Sitzungsbericht 2015-05-19

Oberschneiding erhält neues Baugebiet

Jahresplanung der Kita Pusteblume 2015/2016 vorgestellt

Im Rahmen der letzten Gemeinderatssitzung konnte Bürgermeister Ewald Seifert den Gemeinderäten mitteilen, dass eine größere Fläche für eine neues Baugebiet erworben werden konnte. Die Fläche befindet sich im Anschluss an die Ortschaft Niederwalting in Richtung Oberschneiding. Da das Gebiet bisher als landwirtschaftliche Fläche dargestellt ist, wurde beschlossen ein Deckblatt zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan, in dem die Ausweisung des Baugebietes festgesetzt wird, und einen Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Den Auftrag für die Bauleitplanung des Baugebietes bei Niederwalting wurde an das Landschaftsarchitekturbüro Eska vergeben.

Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis, dass der überörtliche Prüfer empfohlen hat, die Satzung über den Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen gemeindlicher Feuerwehren dem neuen Muster anzupassen und auch die Pauschalsätze zu überarbeiten. Es wurde beschlossen, die Satzung vom 24. Juli 1997 aufzuheben und durch die neue Mustersatzung des Bayerischen Gemeindetages zu ersetzen. Gleichzeitig werden die Pauschalsätze, soweit sie auf die Feuerwehren der Gemeinde Oberschneiding zutreffen, angepasst. Es sollen dabei die empfohlenen Sätze der Mustersatzung angewandt werden.

Die KLJB Reißing stellte einen Antrag auf Errichtung eines Grillplatzes im rückwärtigen Teil des Jugendheimes. Der Landjugend wurde vom Gemeinderat genehmigt vorübergehend auf der Fläche hinter dem Haus zu grillen, aber vorerst nicht den Platz zu befestigten oder mit Trennwänden abzuschirmen. Seitens der Gemeindeverwaltung wird diesbezüglich erst die Zustimmung der Grundstücksnachbarn eingeholt und die Fläche mit dem Bauausschuss vor Ort besichtigt.

Außerdem wurden dem Gemeinderat die Planungen der Kita Pusteblume für das Kindergartenjahr 2015/2016 vorgestellt. Aufgrund der Anmeldungen wird es vormittags zwei Krippen- und zwei Kindergartengruppen, nachmittags eine altersgemischte Gruppe (Krippe und Kindergarten), eine Hortgruppe und eine Mittagsbetreuungsgruppe in der Grundschule Oberschneiding geben. Die entsprechenden Personalplanungen und
-änderungen, die zur Durchführung der verschiedenen Gruppen nötig sind, wurden ebenfalls vorgestellt. Personell besteht noch Bedarf an einer Kinderpflegerin. Diese Stelle soll – ggf. über eine Ausschreibung – zum 1. September 2015 besetzt werden. Auch dieser Planung stimmte der Gemeinderat zu.

Des Weiteren wurde beschlossen zum 01.09.2016 einen Ausbildungsplatz für eine Verwaltungsfachangestellte bzw. einen Verwaltungsfachangestellten zu schaffen und auszuschreiben.

Der Sitzung schloss sich ein nichtöffentlicher Teil an.

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