Sitzungsbericht 2014-05-06

Vereidigung neuer Gemeinderatsmitglieder

Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Oberschneiding am 6. Mai konnte Bürgermeister Ewald Seifert zum ersten Mal seinen neuen Gemeinderat begrüßen. Gleich zu Beginn wurden die fünf neu gewählten Gemeinderäte vereidigt. Hierbei nahm Seifert den neuen Gemeinderäten Helmut Dünstl, Josef Gölzhäuser, Franz Krinner, Dr. Cora Nothnagel und Dr. Markus Vogt den Eid ab und wünschte allen für ihre neue Aufgabe stets eine glückliche Hand und gute Entscheidungen. Als nächstes beschloss der Gemeinderat, Bürgermeister Ewald Seifert wieder zwei Stellvertreter zur Seite zu stellen. Mit dieser Entscheidung soll insbesondere dem Bürgermeister und seinen Stellvertretern die Erfüllung der zahlreichen repräsentativen Aufgaben erleichtert werden. Zum zweiten Bürgermeister der Gemeinde Oberschneiding wurde auf Vorschlag von Bürgermeister Seifert in schriftlicher und geheimer Wahl sein bisheriger Stellvertreter Ernst Forster wieder gewählt. Zum dritten Bürgermeister wählten die Gemeinderäte aus ihrer Mitte ebenfalls schriftlich und geheim erneut Konrad Schmerbeck.
Bei einer Verhinderung aller Bürgermeister wird die Vertretung vom ältesten Gemeinderatsmitglied übernommen. Dies ist Hans Krinner.
Im folgenden Tagesordnungspunkt beschlossen die Gemeinderäte, den ersten Bürgermeister, Ewald Seifert, wieder zum Trauungsstandesbeamten zu bestellen. Außerdem wurde der zweite Bürgermeister Ernst Forster ebenfalls zum Trauungsstandesbeamten berufen.
Im Anschluss daran wurden die Ausschüsse gebildet. Bei der Zusammensetzung der Ausschüsse ist das Stärkeverhältnis im Gemeinderat zu beachten. Es wurde vorgeschlagen, das Berechnungsverfahren Hare/Niemeyer bei der Sitzverteilung anzuwenden. Zu den festgesetzten Ausschusssitzen ist noch der Vorsitzende zu rechnen, der entweder der Bürgermeister, ein von ihm bestellter weiterer Bürgermeister oder ein vom Gemeinderat bestimmtes Gemeinderatsmitglied ist. Beim Bau- und Umweltausschuss soll nach dem Willen des ersten Bürgermeisters der dritte Bürgermeister den Vorsitz führen. Die Stellvertretung im Ausschussvorsitz würde der erste Bürgermeister übernehmen. Der Ausschuss besteht aus vier Ausschussmitglie¬dern zuzüglich dem Vorsitzenden. Nach dem Berechnungsverfahren Hare/Niemeyer entfallen auf die CSU 3 Sitze und auf die ÖDP/PAB 1 Sitz. Als Ausschussmitglieder bzw. Stellvertreter wurden Thomas Gögl (Gerhard Schindlmeier), Hans Krinner (Helmut Dünstl), Christian Schambeck (Stefan Zellmer), Franz Krinner (Josef Gölzhäuser) bestellt.
Als weiterer Ausschuss in der Gemeinde kann zur Prüfung der Jahresrechnung ein Rechnungsprüfungsausschuss bestellt werden. Nachdem bisher bereits ein solcher Ausschuss bestand und dieser weiterhin für sinnvoll erachtet wird, wurde dieser beibehalten. Mitglieder in diesem Ausschuss sind Claudia Anzinger als Vorsitzende, Gerhard Schindlmeier, Dr. Cora Nothnagel und Stefan Zellmer.
Anschließend wurde die neue Geschäftsordnung erlassen. Die wesentlichen Änderungen liegen darin, dass Regelungen bezüglich des Umgangs mit Dokumenten und elektronischen Medien aufgenommen sowie die einzelnen Aufgaben des ersten Bürgermeisters geringfügig erweitert wurden.
Als Verbandsräte für den Wasserzweckverband „Aitrachtalgruppe“ wurden neben dem ersten Bürgermeister Ewald Seifert der zweite Bürgermeister Ernst Forster und Stefan Plendl bestellt. Ihre Stellevertreter sind der dritte Bürgermeister Konrad Schmerbeck, Thomas Gögl und Helmut Dünstl.
Beim Wasserzweckverband „Irlbachgruppe“ wird die Mitgliedsgemeinde von Bürgermeister Ewald Seifert bzw. bei dessen Verhinderung vom 2. Bürgermeister Ernst Forster vertreten.

Für den Zweckverband Abwasserbeseitigung „Reißinger-Bachtal“ hat die Gemeinde Oberschneiding fünf Verbandsräte zu bestellen. Neben dem ersten Bürger¬meister wurden Claudia Anzinger, Thomas Gögl, Dr. Cora Nothnagel, Gerhard Schindlmeier als Verbandsräte berufen. Ihre Stellvertreter sind Dr. Markus Vogt, Stefan Zellmer, Hans Krinner und Christian Schambeck.

Als Jugendsprecher wurden Stefan Zellmer für Oberschneiding und Thomas Gögl für Reißing bestellt.

Das Sitzungsgeld in Höhe von 25 € wurde beibehalten.

Abschließend dankte Bürgermeister Seifert allen anwesenden Gemeinderäten und freute sich auf eine gute und produktive Zusammenarbeit im Dienste der Bürgerinnen und Bürger von Oberschneiding.

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