Haushalt beschlossen
Planungen für das Kinderbetreuungsjahr 2026/2027 vorgestellt
In der letzten Sitzung des Gemeinderates stellten Bettina Sosnitza und Anna Attenberger die Planungen für das Betreuungsjahr 2026/2027 im Kinderhaus Löwenzahn, in der Kindertagesstätte Pusteblume und im Kindergarten Sankt Joseph vor. Sehr erfreulich ist, dass alle Kinder einen Platz bekommen haben. Insgesamt werden in den drei gemeindlichen Einrichtungen im Betreuungsjahr 2026/27 261 Kinder, davon 36 im Bereich Krippe, 148 im Bereich Kindergarten und 77 im Bereich Hort, betreut. Aufgeteilt auf die drei Häuser besuchen 177 Kinder das Kinderhaus Löwenzahn, wovon 162 Kinder dort auch Mittagessen. In der Kita Pusteblume befinden sich 60 Kinder, von denen 44 Kinder dort Mittagessen werden. Im Kindergarten St. Joseph werden 24 Kinder betreut. Es werden 19 Kinder mit besonderem Förderbedarf und 35 Kinder mit Migrationshintergrund in den Einrichtungen betreut. Auf Grund des veränderten Buchungsverhaltens der Eltern waren in den beiden großen Einrichtungen einige Veränderungen und Anpassungen im Personalbereich notwendig, welche in zahlreichen persönlichen Gesprächen vollzogen werden konnten. Neu im nächsten Betreuungsjahr im Bereich Hort ist die Leistungsvereinbarung „Eingliederungshilfe für Hortkinder“. Dabei handelt es sich um ein integratives Leistungskonzept für Hortkinder und den Aufbau eines eigenen internen Fachdienstes. Besonders hervorzuheben ist hierbei, dass das Kinderhaus Löwenzahn die erste Einrichtung im Landkreis ist, mit dem diese Leistungsvereinbarung auf Grund der sehr guten pädagogischen Arbeit abgeschlossen wurde. Einigkeit herrschte im Gemeinderat auch darüber an den Kita-Gebühren vorerst nichts zu ändern. Zur Reform des Bayerischen Kindergarten- und Bildungsgesetztes und den damit verbunden Veränderungen im Bereich der Förderungen im Betreuungswesen gibt es noch keine endgültige Gesetzesfassung im Landtag. Diese soll abgewartet und dann neu besprochen und bewertet werden. Außerdem musste für den Kindergarten St. Joseph eine Satzungsänderung beschlossen werden. Nachdem die Nachfrage nach dem Frühdienst von 07:00 bis 07:30 Uhr viel zu gering ist, wurde beschlossen diesen vorerst nicht mehr anzubieten. Sollten die Bedarfe in der Zukunft wieder ansteigen, wird neu darüber beraten.
Bereits in der vorherigen Sitzung des Gemeinderates stellte Kämmerin Anna Nedbal den Haushaltsplan für das Jahr 2026 sowie den Finanzplan für die Jahre 2027 bis 2029 vor. Der Haushalt umfasst ein Gesamtvolumen von 27.764.650 Euro. Davon entfallen 11.825.150 Euro auf den Verwaltungshaushalt und 15.936.500 Euro auf den Vermögenshaushalt. Nach der Vorbesprechung galt es nun noch zu klären, dass im Finanzplan für 2029 geplante Anschaffungen von Feuerwehrfahrzeugen, falls die dringende Notwendigkeit bestünde, auch vorgezogen werden könnten. Außerdem gab es Nachfragen zu den anstehenden Brückensanierungen im gesamten Gemeindegebiet. Hierzu wurde erläutert, dass diese nach Bedarf beauftragt werden und dies haushaltsplanerisch kein Problem darstellt. Nachdem somit alle offenen Fragen geklärt waren, konnte das Gremium sowohl dem Haushalt für 2026 als auch dem Finanzplan 2027-2029 und dem Stellenplan für 2026 geschlossen zustimmen.
Im weiteren Verlauf der Sitzung informierte Geschäftsleiter Hans Gögl über Ergänzungen zum Feststellungsbeschluss zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan für das Gewerbegebiet „Siebenkofen II“. Seitens des Landratsamtes und des Wasserwirtschaftsamtes gab es für die Erschließung der Fläche Bedenken bezüglich der Kapazität der Kläranlage. Diese Bedenken können auf Grund des geplanten Anschlusses an die Kläranlage Straubing und durch kurzfristige Maßnahmen zur Kapazitätserweiterung widerlegt werden, so dass das Deckblatt neu ausgelegt werden kann.
Im letzten Punkt der Sitzung hatte der Gemeinderat zum weiteren Erhalt der FFW Großenpinning einen Notkommandanten zu bestellen. Einstimmig wurde mit dem Tag der Sitzung Eder Robert Junior hierfür benannt. Laut Vorschrift müssen in den nächsten drei Monaten die vorgeschriebenen Übungen samt Nachweisen erbracht werden, damit der Fortbestand der Feuerwehr gesichert ist.