Positives Fazit zum Ende des Jahres
Breitbandausbau wird weiter vorangetrieben
Der Freistaat Bayern fördert die Gemeinden mit Bundesmitteln für Kinder unter drei Jahren, den sogenannten „Bundesmitteln U3“. Diese Fördermittel sind nach Ansicht des Bayerischen Städtetages und des Bayerischen Arbeits- und Sozialministeriums primär dazu gedacht, die Kommunen bei ihren Bemühungen, um den weiteren Ausbau der Betreuung von Kindern unter drei Jahren finanziell zu entlasten. Seitens des Bayerischen Städtetages und der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Straubing-Bogen wird den Gemeinden deshalb empfohlen, dass die Bundesmittel einbehalten werden sollten. Aufgrund dieser Empfehlungen beschloss der Gemeinderat, die Bundesmittel U3 gezielt zum Ausbau der Krippenplätze einzusetzen, der in der Gemeinde Oberschneiding in der Kita Pusteblume erfolgt.
Im zweiten Punkt der Tagesordnung erläuterte Dr. Grasberger vom Ingenieurbüro IK-T aus Regensburg eine weitere mögliche Vorgehensweise beim Breitbandausbau der Gemeinde im Rahmen des Bayerischen Gigabitförderprogrammes oder des Bundesförderprogrammes. Er betonte, dass kein akuter Handlungsbedarf bestünde, da die Gemeinde Oberschneiding hier sehr gut aufgestellt sei. Ziel sei es nach den bisherigen Vorgesprächen zwischen Planungsbüro und Gemeinde den Breitbandausbau ab Herbst 2022 weitervoranzutreiben und hierzu ab 2023 in das Bundesförderprogramm einzusteigen, sofern dieses weiterhin durch Mittel des Freistaates kofinanziert wird. Dabei würden alle Haushalte, die bisher nicht an das Glasfasernetz angeschlossen sind, einen Glasfaserzugang erhalten. Bei Kofinanzierung des Freistaates würde sich der Eigenanteil der Gemeinde bei einer Gesamtsumme von rund 7,9 Millionen auf rund 520.000 € belaufen. Sollte das Bundesförderprogramm nicht kofinanziert werden, wäre ein Einstieg in das Bayerische Gigabitförderprogramm geplant. Hier könnten nur rund 300 förderfähige Adressen mit einer höheren Leistung versorgt werden. Die Gesamtkosten lägen bei rund 3,3 Millionen und der Eigenanteil bei rund 620.000 €. Es wurde beschlossen, den Breitbandausbau ab Herbst 2022 weiter voranzutreiben und in das Bundesförderprogramm einzusteigen, sobald eine Verlängerung der Kofinanzierungsrichtlinie des Freistaates Bayern erfolgt ist.
In den Bekanntgaben bedankte sich Bürgermeister Ewald Seifert für „sehr viel konstruktive Zusammenarbeit des Gemeinderates mit zahlreichen einstimmigen Beschlüssen“, die zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger gefasst wurden und bei seinen Stellvertretern Konrad Schmerbeck und Helmut Dünstl für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Er bedankte sich auch ausdrücklich bei seinen Mitarbeitern in allen Bereichen, die abermals trotz eines erheblichen Mehraufwandes durch Corona ihre Aufgaben sehr zuverlässig und pflichtbewusst das ganze Jahr über erledigten. Zweiter Bürgermeister Konrad Schmerbeck gratuliert Seifert zu einem, obwohl von der Corona-Pandemie geprägten, erfolgreichen Jahr. Unter anderem wurde die Generalsanierung der Grundschule und der Neubau des Kinderhauses auf den Weg gebracht. Den größten Erfolg im Jahr 2021 für Bürgermeister Ewald Seifert und die Gemeinde Oberschneiding stellt aber mit Sicherheit die Gründung eines Campus der TH Deggendorf als erfolgreiche Weiterentwicklung der Silicon-Valley-School von Prof. Peter. Schmieder in Oberschneiding dar.