Sitzungsbericht 2020-05-12

Konrad Schmerbeck ist zweiter Bürgermeister, Helmut Dünstl dritter

Freie Wähler nehmen Angebot, dritte Bürgermeisterin zu stellen nicht an – Acht neue Gemeinderäte

Bürgermeister Ewald Seifert konnte zur konstituierenden Sitzung der Gemeinde Oberschneiding neben allen neu- und wiedergewählten Gemeinderäten auch zahlreiche weitere Besucher begrüßen. Er gratulierte allen Gemeinderäten und -rätinnen und wünschte sich für die Zukunft eine konstruktive, gemeinschaftliche Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde. Anschließend wurden die acht neu gewählten Gemeinderäte vereidigt.

Im zweiten Punkt der Tagesordnung legten die Räte einstimmig fest, dass wie bisher zwei stellvertretende Bürgermeister für Oberschneiding gewählt werden sollen. In sehr transparenter und offener Art und Weise legte Bürgermeister Seifert seinen Vorschlag für die Besetzung der beiden Ämter der stellvertretenden Bürgermeister vor. Er, so Seifert, würde seinen langjährigen Stellvertreter Konrad Schmerbeck als zweiten Bürgermeister vorschlagen. Schmerbeck habe nicht nur die gerade in der jetzigen, herausfordernden Zeit besonders wertvolle Erfahrung, sondern genieße auch sein vollstes Vertrauen. Als weitere Stellvertreterin und damit dritte Bürgermeisterin würde Seifert die Spitzenkandidatin der Freien Wähler, Tanja Fischl vorschlagen. Er wolle damit nicht nur dem Wählerwillen entsprechen, sondern auch ein klares und deutliches Signal für eine konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit setzen. Die CSU hatte bei der Wahl 44 Prozent der Stimmen (11.400) erhalten, die FW 38 Prozent (9.900).

„Ich möchte den Wunsch von Helmut Dünstl nach einer einmütigen und stabilen Basis ausdrücklich unterstützen“, so Seifert. Dünstl hatte zuvor ebenfalls geäußert, dass er sich von jeder der beiden großen Gruppen einen Stellvertreter für den Bürgermeister wünsche, der oder die jeweils möglichst von allen Mitgliedern des Gemeinderates unterstützt werden sollte. Dafür würde er persönliche Interessen und eigene Möglichkeiten gerne zurückstellen. Für dieses uneigennützige Verhalten zollte Bürgermeister Seifert Helmut Dünstl großen Respekt.

Die Freien Wähler nahmen Seiferts Angebot jedoch nicht an. Hannes Brunner schlug auf Grund des Wahlergebnisses (1584 Stimmen für Tanja Fischl – 1081 Stimmen für Konrad Schmerbeck) Tanja Fischl als zweite Bürgermeisterin vor. Außerdem schlug Tanja Fischl als dritten Bürgermeister Stefan Held vor, damit auch Reißing einen Stellvertreter stellen könnte. Mit 9:8 Stimmen wurde Konrad Schmerbeck zum zweiten Bürgermeister gewählt. Der von Konrad Schmerbeck in der Folge für das Amt des dritten Bürgermeisters vorgeschlagene Helmut Dünstl von der ÖDP/PAB wurde ebenfalls mit 9:8 Stimmen gewählt.

Als weitere Stellvertreterin wurde auf Vorschlag von Stefan Plendl einstimmig das neben Plendl dienstälteste Gemeinderatsmitglied Claudia Anzinger bestimmt.

Bei der Diskussion über die Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes schlug Stefan Held vor, das Sitzungsgeld in der aktuell unsicheren Lage bei den momentanen 25 € zu belassen. Diesem Vorschlag wurde einstimmig zugestimmt. Der Antrag von Christian Schambeck zukünftig einen Kulturausschuss zu installieren, wurde von Bürgermeister Ewald Seifert vorgetragen. Dazu wurde beschlossen diesen Punkt für eine spätere Sitzung aufzunehmen und dann zu besprechen. Bevor die Satzung einstimmig beschlossen wurde, wurde zweiter Bürgermeister Konrad Schmerbeck mit drei Gegenstimmen zum Vorsitzenden des Bau- und Umweltausschusses gewählt.

Bevor die Geschäftsordnung einstimmig erlassen werden konnte, wurde aus dem Kreis der Neugemeinderäte angeregt eine Jahresplanung für Sitzungstermine zu erstellen. Außerdem schlug Tanja Fischl vor den Sitzungstag von Dienstag auf Donnerstag zu verlegen, da dies für einen Teil der Neugemeinderäte und auch einige wiedergewählte der bessere Wochentag wäre. Diesem Vorschlag wurde mit 11 zu 6 Stimmen zugestimmt.

Für den Bauausschuss wurden folgende Mitglieder bestellt: Thomas Gögl, Daniel Forster Hannes Brunner und Martin Krinner, als Stellvertreter fungieren Dr. Markus Vogt, Helmut Dünstl, Stefan Krinner und Inge Wittmann. Vorsitzender ist Konrad Schmerbeck, sein Stellvertreter Bürgermeister Ewald Seifert. Der Rechnungsprüfungsausschuss setzt sich zukünftig aus dem Vorsitzenden Edmund Wurm, Tanja Fischl, Claudia Anzinger und Christian Schambeck zusammen. Als Verbandsräte für den Wasserzweckverband „Straubing-Land“ fungieren Ewald Seifert, Stefan Plendl, Hannes Brunner und Inge Wittmann, Stellvertreter sind Konrad Schmerbeck, Christian Schambeck, Stefan Held und Stefan Krinner. Verbandsräte im Zweckverband „Abwasserbeseitigung Reißinger Bachtal“ sind Ewald Seifert, Daniel Forster, Thomas Gögl, Stefan Krinner und Stefan Held. Deren Stellvertreter sind Konrad Schmerbeck, Claudia Anzinger, Dr. Markus Vogt, Dr. Cora Nothnagel und Tanja Fischl. Verbandsrat im Schulverband bleibt weiterhin Bürgermeister Ewald Seifert. Ein weiterer Verbandsrat soll erst bestellt werden, wenn dies bei steigender Schülerzahl notwendig wäre.

Auch das Amt des Eheschließungsstandesbeamten wird nach einstimmigem Beschluss weiterhin von Seifert ausgeführt. Weiterhin wurden für die Gemeinde Oberschneiding zwei Jugendsprecher nämlich Hannes Brunner und Daniel Forster gewählt, die dieses Amt gemeinsam für die gesamte Gemeinde ausführen. Ein gemeinsames Foto aller Gemeinderäte und Bürgermeister ist für die nächste Sitzung am 19.05.2020 vorgesehen.

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