Baugebiet „Am Sportplatz“ beschlossen
Standort für Kindergartenerweiterung diskutiert
Bürgermeister Ewald Seifert informierte die Gemeinderäte darüber, dass die Nachfrage nach Baugrundstücken unverändert hoch ist. Es soll deshalb bereits mit der Planung für ein neues Baugebiet begonnen werden, um auch künftig Baugrundstücke für Bauinteressierte aus dem Gemeindebereich anbieten zu können. Das neue Baugebiet soll auf dem Grundstück oberhalb des Fußballplatzes ausgewiesen werden und in ca. zwei Jahren zur Bebauung bereitstehen. Damit auf diesen Flächen Bauland geschaffen werden kann, ist ein Bebauungs- und Grünordnungsplan aufzustellen. Für das neue Baugebiet sollen dem Landschaftsarchitekten unter anderem folgende planerischen Grundlagen mitgegeben werden: der Verzicht auf Bungalows, die Zulässigkeit von Mehrfamilienhäusern, eine verkehrsberuhigte Gestaltung der Straßen und die Beachtung des Lärmschutzes zu den Sportanlagen. Einstimmig beschloss der Gemeinderat für das Grundstück den Bebauungs- und Grünordnungsplan „WA Am Sportplatz“ aufzustellen.
Im zweiten Punkt der Tagesordnung erläuterte Hauptamtsleiter Johann Gögl, dass die zu betreuenden Kinder in der Kita Pusteblume immer mehr werden. Deshalb soll eine neue Kita errichtet werden. Zuletzt wurden durch Übergangslösungen immer wieder die notwendigen Plätze geschaffen, um alle Anfragen bedienen zu können und keine Kinder ablehnen zu müssen. Zudem ändert sich auch das Buchungsverhalten der Eltern. Die Betreuungsquote wird immer höher, da die Kinder immer früher in der Kita angemeldet werden und die Betreuungszeiten dadurch immer länger werden. Die längere Buchungszeit wird auch durch den im April eingeführten Beitragszuschuss für Kindergartenkinder vermehrt in Anspruch genommen. Nach Auswertung der derzeitigen Kinderzahlen für den Zeitraum von 01.01.2009 – 15.09.2019 leben derzeit 324 Kinder bis 10 Jahre in der Gemeinde Oberschneiding. Unter Zugrundelegung der vom Bayer. Gemeindetag angenommenen Betreuungsquoten und einiger anderer Faktoren würde sich für Oberschneiding ein Bedarf von etwa 265 Betreuungsplätzen ergeben, welcher durch die vorhandenen Plätze definitiv nicht abgedeckt werden könnte und somit ein Neubau benötigt werde. Als neue Standorte wurde der bisher vorgesehene nordöstliche Teilbereich des Baugebietes „Am Sportplatz“, der Sportplatz an der Grundschule, die Festwiese und infolge eines Vorschlages aus der Sitzung heraus auch der Bereich der Tennisplätze diskutiert. Der Bereich der Festwiese wurde dabei nicht weiter erörtert, da es sich um ein Überschwemmungsgebiet handelt und dies für eine Bebauung nicht in Betracht kommt. Die Gemeinderäte beauftragten die Verwaltung die verantwortlichen Fachstellen zur Prüfung der möglichen Standorte hinzuzuziehen und vertagten das Thema auf eine der nächsten Sitzungen.
In einem weiteren Punkt beschlossen die Gemeinderäte, sich nicht am Geschichts- und Heimatzentrum des Landkreises Straubing-Bogen in Bogen zu beteiligen.
Im letzten öffentlichen Punkt informierte Johann Gögl über die anstehenden Kommunalwahlen 2020. Zum 30.06.2019 wurde vom Bayerischen Landesamt für Statistik für die Gemeinde Oberschneiding eine Einwohnerzahl von 3.020 festgestellt Diese Zahl ist maßgebend für die Kommunalwahl, da aufgrund der Überschreitung der 3.000-Einwohner-Marke für die nächste Legislaturperiode 16 Gemeinderäte zu wählen sind. Das bedeutet außerdem, dass bei der Aufstellung der Wahlvorschläge keine Verdoppelung der Bewerber mehr möglich ist und pro Wahlvorschlag somit 16 Bewerber aufgestellt werden können. Die Einteilung in 3 Stimmbezirke (1 = Ortschaft Oberschneiding, 2 = Übrige Ortschaften ohne Stimmbezirk III, 3 = ehem. Gemeinde Reißing und ehem. Gemeinde Großenpinning) bleibt wie bei vorangegangenen Wahlen unverändert. Lediglich die Anzahl der Briefwahlbezirke wird aufgrund der zu erwartenden hohen Briefwahlbeteiligung und des vermehrten Arbeitsaufwandes von 3 auf 4 Briefwahlbezirke erhöht. Neu ist außerdem, dass sich das Wahllokal in Reissing ab sofort im Feuerwehrhaus befinden wird. Weiterhin wurde beschlossen, für die Kommunalwahlen 2020 Herrn Johann Gögl zum Wahlleiter und Herrn Franz Hiergeist zum stellvertretenden Wahlleiter zu bestimmen und das Erfrischungsgeld wie bisher bei 30,00 € beizubehalten.