Sitzungsbericht 2015-08-04

Flächennutzungsplan für „Schneidinger Feld“

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde über den Flächennutzungs- und Landschaftsplan und über den Bebauungs- und Grünordnungsplan für das allgemeine Wohngebiet „Schneidinger Feld“ beraten. Das Baugebiet soll in 2 Bauabschnitten über die Gemeindeverbindungsstraße zwischen Niederwalting und Oberschneiding erschlossen werden. Das Baugebiet wird als großer Ring mit in der Mitte parallel zum Hang verlaufenden Seitenstraßen angelegt. Verschiedene Vorschläge aus dem Gemeinderat zum neuen Baugebiet, wie eine Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße mit Schaffung eines Radweges oder eine Entschleunigung des Verkehrsaufkommens vor der Grundschule wurde ohne Abstimmung zur Prüfung mitaufgenommen.

Die bereits im Bauausschuss beschlossene Festlegungssatzung für Meindling wurde dem Gemeinderat auf Grund der Anpassung des Geltungsbereiches nochmals vorgelegt und in der vorgelegten Fassung genehmigt.

Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass für die interkommunale Zusammenarbeit mit den Gäubodengemeinden Aiterhofen, Irlbach, Leiblfing, Oberschneiding, Salching und Straßkirchen ein Regelwerk notwendig ist, das u. a. Zuschussanträge, Auftragsvergaben usw. regelt. Dem hierfür mit der Kommunalaufsicht des Landratsamtes ausgearbeiteten Entwurf einer Vereinbarung für eine besondere Arbeitsgemeinschaft nach Art. 5 KommZG stimmte der Gemeinderat nach eingehender Kenntnisnahme vollinhaltlich zu.

Des Weiteren wurde der Beschluss gefasst, dass Bürger, die freiwillig und ehrenamtlich in den Dorferneuerungs-Arbeitskreisen mitarbeiten, durch die Gemeinde beauftragt und weisungsgebunden für die Gemeinde tätig sind und somit auch durch die Gemeinde unfallversichert sind.

Ein nicht-öffentlicher Teil schloss sich der Sitzung an.

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