Haushalt geprägt von reger Bau- und Investitionstätigkeit
Florieren der Gemeinde Oberschneiding spiegelt sich im Haushalt deutlich wieder.
In der letzten Gemeinderatssitzung wurde der Haushalt für das Haushaltsjahr 2015, wie im Folgenden aufgeführt, durch Kämmerer Edmund Wurm vorgestellt und anschließend durch den Gemeinderat beschlossen.
Im Verwaltungshaushalt sind Mehreinnahmen u. a. in den Bereichen Gewerbesteuer, Einkommenssteueranteil, Umsatzsteuerbeteiligung, Kindergartengebühren und Personalkostenzuschüsse veranschlagt. Darüber hinaus fällt die Reduzierung der Schlüsselzuweisung 2015 bei weitem geringer aus, als im Haushalt 2014 prognostiziert.
Die Personalausgaben und verschiedene Unterhaltungskosten konnten im Vergleich zum Vorjahr reduziert werden. Mehrausgaben fallen für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans, die Erstellung der Bebauungspläne für die künftigen Bau- und Gewerbegebiete, für Personalkostenzuschüsse für die Kinderbetreuung und für die Gewerbesteuer- und Kreisumlage an.
Sowohl im Haushaltsjahr 2015 als auch im Finanzplanungszeitraum kann aufgrund der Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben eine Zuführung zum Vermögenshaushalt und eine freie Finanzspanne erwirtschaftet werden.
Für Investitionen sind heuer unter anderem Ausgaben für die EDV-Ausstattung, für ein neues Einsatzfahrzeug für die FFW Reißing und die Umrüstung auf Digitalfunk, für die Planungskosten der Dorferneuerung Oberschneiding, für Grunderwerbskosten und Erschließungsarbeiten in Bau- und Gewerbegebieten, für Straßenbau¬maßnahmen, für die Außenanlagen bei der „Schneidinger-Mitte“ inkl. öffentlichem Parkplatz, für Kanalsanierungen, für die Breitbanderschließung und den Erwerb von bebauten und unbebauten Grundstücken vorgesehen.
Erhöhter Unterhaltungsaufwand, steigende Personal- und Verwaltungskosten und höhere kalkulatorische Kosten aufgrund der geplanten Investitionen lassen das Defizit bei den Abwassergebühren stetig steigen. In der fälligen Gebührenberechnung ist daher mit einer deutlichen Steigerung der Kanalgebühren zu rechnen.
Nach Bekanntgabe der voraussichtlichen Stände der Rücklagen und Schulden wurde nach eingehender Beratung beschlossen, den vorgelegten Haushaltsplan, den Stellenplan und das Investitionsprogramm in der vorgeschlagenen Fassung aufzustellen und die Haushaltssatzung 2015 mit einem Volumen
im Verwaltungshaushalt von
5.133.800,– €
und im Vermögenshaushalt von
10.347.200,– €
zu erlassen.
Sehr positiv auf die Finanzlage der Gemeinde Oberschneiding wirkt sich weiterhin die sehr hohe Nachfrage an Bauplätzen aus. Im Jahre 2015 können sämtliche freie Bauplätze in den Baugebieten „Sattlerbreite“, „Mitterspitz“ und „Gänsberg“ veräußert werden, so dass aktuell nur noch Bauplätze in Erbpacht im Baugebiet „Klosterbreite“ in Reißing zur Verfügung stehen.
Da bisher kein Abflauen der Nachfrage verzeichnet werden kann, unternimmt die Gemeinde sämtliche Anstrengungen, um auch künftig Bauland vorweisen zu können. Die im Haushalt 2015 veranschlagten und durch Darlehen vorfinanzierten Grunderwerbskosten sind Ausfluss dieser positiven Situation. Die sonst üblicherweise relativ hohen Kosten für die Vorhaltung von Bauland stellen derzeit kein großes Problem dar, da die Vorfinanzierungszeiten seit einigen Jahren sehr kurz sind.
Für ein neues Baugebiet zwischen Oberschneiding und Niederwalting konnte bereits eine Fläche von 5,5 ha erworben werden. Es ist geplant, dass der Baubeginn bereits 2016 möglich sein soll. Außerdem konnte Bürgermeister Ewald Seifert weitere Flächen im Umfang von ca. 6 ha sichern, so dass derzeit kein Druck bei der Suche nach weiterem Bauland besteht.
Den Haushaltsberatungen schloss sich ein nicht-öffentlicher Sitzungsteil an.