Sitzungsbericht 2013-06-11

Neues Baugebiet und zahlreiche Investitionen in Oberscheiding geplant

Haushalt 2013 beschlossen – neue Fahrzeuge für Feuerwehr und Bauhof

Hauptthema der letzten Gemeinderatssitzung war der Haushaltsplan für das Jahr 2013. Kämmerer Edmund Wurm begann seine Ausführungen mit einem Rückblick auf das Jahr 2012. Durch einen Überschuss von rund 385.000 Euro konnte die Entnahme aus der allge¬meinen Rücklage auf 730.000 € reduziert werden. Eine Darle¬hensaufnahme wurde trotz hoher Investitionen nicht erforderlich.

Auch im Jahr 2013 stehen in der Gemeinde wieder umfangreiche Projekte an. In sämtlichen Bereichen sollen Investitionen getätigt werden. Momentan wird aufgrund der hohen Auslastung der Anbau einer Kinderkrippe an die Kindertagesstätte Oberschneiding durchgeführt. Die Fertigstellung ist pünktlich zum Beginn des Kindertagesstättenjahres für September 2013 geplant. Mit der Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses „Schneidinger-Mitte“, mit welchem die Grundversorgung in Oberschneiding aufgewertet wird, wurde auch bereits vor kurzem begonnen. Die Sanierung des Geh¬weges und der Kanalisation in der Münchshöfener Straße dagegen steht kurz vor dem Abschluss. Im Herbst soll mit der Erschließung des Baugebietes „Mitterspitz“ in Oberschneiding mit rund 30 Bauparzellen begonnen werden, um die anhaltende hohe Nachfrage nach Bauplätzen befriedigen zu können.

Weitere Investitionen sind unter anderem die Anschaffung eines zusätzli¬chen Einsatzfahrzeuges für die FFW Oberschneiding, der Erwerb eines neuen Bauhoffahrzeuges, Erneuerungen im Bereich der Schulausstattung, Planungskosten für die Dorferneuerung Oberschneiding und bei Bedarf der Grunderwerb und die weitere Erschließung des Gewerbegebietes „Siebenkofen“. Aufgrund der vergangenen starken Unwetter und Überschwemmungen werden im Haushalt 2013 die Mittel für die Ober¬flächenentwässerung und den Gewässerunterhalt erhöht, um die entstandenen Schäden wieder beseitigen zu können. Mittel für die Erstellung eines Gewässerentwicklungsplanes und eine Hochwasserstudie wurden vorsorglich bereitgestellt.

Das Investitionsprogramm für die Jahre ab 2014 wurde ebenfalls bekannt gegeben. Dieses sieht im Wesent¬lichen Ausgaben für die Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für die FFW Reißing, für Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Schule, für die weitere Erschließung des Gewerbegebietes „Siebenkofen“, für Gehweg- und Kanalsanierungen, für den Grund¬erwerb eines neuen Baugebietes und für die Sanierung von Gemeindestraßen vor.

Alle diese Investitionen können – insbesondere wegen der großen Maßnahme „Schneidinger Mitte“ -nicht aus der freien Finanzspanne bzw. aus den Rücklagen der Gemeinde Oberschneiding finanziert werden. Für das Haushaltsjahr 2013 ist daher eine Darlehensaufnahme in Höhe von einer Million Euro ge¬plant.

Die geplante Darlehensaufnahme entspricht den bisher nicht durch Verkaufserlöse gedeckten Kosten für die Sanierung der „Schneidinger Mitte“. Hier sollen aber noch weitere Teileigentumsanteile an Dritte veräußert werden. Über die Mieteinnahmen fließen die Ausgaben der Gemeinde für Zinsen und Tilgung jedoch wieder langsam zurück. Im günstigsten Falle könnten hier noch weitere Erlöse erwirtschaftet werden, welche die geplante Darlehensaufnahme ent¬sprechend reduzieren würde. Bürgermeister und Verwaltung rechnen auch damit, dass noch weitere Einheiten verkauft werden, insbesondere da für private Eigentümer die Möglichkeit besteht, steuerlich eine denkmalbedingte Sonderabschreibung geltend zu machen, was für die Gemeinde selbst nicht möglich ist.

Der Gemeinderat wurde des Weiteren darüber informiert, dass zum neuen Kindergarten¬jahr der Zuschuss des Freistaates Bayern an die Eltern von Vorschulkindern von derzeit monatlich 50,00 € auf 100,00 € erhöht wird. Andererseits ist aufgrund der ständig steigenden Ausgaben auch eine Gebührenanpassung erforderlich. Durch eine Erhöhung der Kindergartengebühren ebenfalls zum 01.09.2013 könnten Mehreinnahmen erwirt¬schaftet werden, ohne dass die Eltern insgesamt über Gebühr belastet werden. Die Verwaltung wurde mit der Neuberechnung beauftragt.

Erhöhter Unterhaltungsaufwand und vor allem die extrem gestiegenen Stromkosten sorgen im Bereich der Abwasser¬beseitigung für ein jährlich steigendes Defizit. Es wurde daher festgelegt, die grundsätzlich im Fünfjahresturnus erfolgende Gebühren¬kalkulation vorzuziehen und bereits in diesem Jahr durchzuführen.

Sämtliche Gemeinderäte bescheinigten Bürgermeister Ewald Seifert und Kämmerer Edmund Wurm die Aufstellung eines sehr soliden Haushalts, der sämtliche Bereiche abdeckt. So konnte der Haushalt mit einem Volumen von insgesamt 8,5 Mio. Euro einstimmig beschlossen werden.

Im Anschluss gab der Bauausschussvorsitzende Konrad Schmerbeck noch einen kurzen Bericht über die letzte Sitzung. Schwerpunkt der Sitzung waren die Überschwemmungen im Bereich Neubüchling. Die Anträge der Dorfgemeinschaft Neubüchling wurden vorerst zurück gestellt, bis eine Stellungnahme der Fachbehörde vorliegt. Des Weiteren wurden in der Sitzung noch verschiedene Bauvorhaben genehmigt.

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