Umfangreiches Investitionsprogramm beschlossen
Haushalt 2012 verabschiedet – Aus der Gemeinderatssitzung
Der Oberschneidinger Gemeinderat hatte sich innerhalb kürzester Zeit in zwei Sitzungen mit dem Haushalt für das Jahr 2012 beschäftigt. Im vergangenen Haushaltsjahr konnte durch eine erfreuliche Entwicklung entgegen der Planungen durch Mehreinnahmen und Minderausgaben eine Zuführung zur allgemeinen Rücklage in Höhe von 645.000 Euro erwirtschaftet werden, so dass diese aktuell einen Stand von rund 1,65 Mio. Euro aufweist.
Für dieses Jahr sind allerdings wieder zahlreiche Investitionen geplant. Es wird querbeet in allen Bereichen kräftig investiert. Im Bereich Hochbau sind der Bau einer neuen Kinderkrippe, die Gebäudesanierung und Installation einer PV-Anlage beim Naturbad Oberschneiding sowie der Erwerb und die Sanierung des Wohn– und Geschäftshauses „Zur Post“ vorgesehen. Bei der Kinderkrippe wurde vor kurzem die Bedarfsumfrage abgeschlossen und es wird derzeit mit dem Jugendamt die weitere Vorgehensweise in diesem Bereich abgestimmt. Rechtzeitig zur Badesaison wird auch die Sanierung des Betriebsgebäudes im Naturbad abgeschlossen sein. Das Wohn– und Geschäftshaus „Zur Post“ wird derzeit auf Schäden untersucht und eine Zustandsbewertung vorgenommen. Der nächste Schritt ist die Erarbeitung eines Nutzungskonzeptes.
Im Tiefbau ist die Erschließung des Baugebietes „Klosterbreite“ in Reißing, der teilweise Grunderwerb und die teilweise Erschließung des Gewerbegebietes „Siebenkofen“, die Sanierung des Gehwegs und der Kanalisation in der Münchshöfener Straße und die Verlegung von Leerrohren für die Breitbandversorgung veranschlagt. Mit der Erschließung des Baugebietes „Klosterbreite“ wurde bereits begonnen. Hier entstehen neun Bauparzellen. Die Sanierung der Münchshöfener Straße soll im Herbst beginnen. Für den gemeindlichen Bauhof wurde ein neuer Traktor angeschafft.
Diese Investitionen führen dazu, dass ein Großteil der Rücklagen aufgebraucht wird. Allerdings ist auch noch nicht absehbar in welcher Höhe Zuwendungen für die einzelnen Maßnahmen akquiriert werden können oder auch beispielsweise eine Beteiligung Dritter an der Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses „Zur Post“ möglich ist. Aber alle Maßnahmen sind notwendig, um den Standort Oberschneiding weiter zu stärken und den aktuellen Aufschwung weiterzuführen.
Zur Sanierung des Verwaltungshaushalts müssen allerdings der durch gestiegene Personal-, Energie- und Unterhaltskosten, wie auch die gestiegene Kreisumlage und die gesunkene Schlüsselzuweisung, in nächster Zeit noch große Anstrengungen unternommen werden, um hier entweder die Einnahmeseite zu erhöhen oder die Ausgaben zu senken, damit auch in den kommenden Jahren die positive Entwicklung der Gemeinde fortgesetzt werden kann.
Im Rahmen der Beratung wurden mehrere Möglichkeiten zur Verbesserung der finanziellen Situation diskutiert. So wurde beschlossen, in einem ersten Schritt die Hundesteuer zu erhöhen, in der Kindertagesstätte die Gebühr für das Mittagessen anzuheben und eine Straßenausbaubeitragssatzung zu erlassen. Letztere wird bereits seit Jahren von der Rechtsaufsichtsbehörde gefordert.
Insgesamt hat der Haushalt 2012 im Verwaltungshaushalt ein Volumen von 4,01 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt von 2,47 Mio. Euro.
In der Sitzung wurden auch noch die Bestimmungen für eine Sondervereinbarung zur abwassermäßigen Erschließung eines Anwesens, welches nicht unmittelbar am Ortskanal liegt, festgelegt. Hier wird analog dem Zweckverband Reißinger Bachtal verfahren, welcher bereits einen ähnlichen Fall behandelte.
Die von den aktiven Feuerwehrmitgliedern der FFW Reißing gewählten Kommandanten Stephan Held und Michael Schmerbeck wurden vom Gemeinderat bestätigt.
Zur Zustandsbewertung des Kanals in der Ortsstraße Oberschneiding wird eine Reinigung und TV-Befahrung durchgeführt. Hier wird das Unternehmen Messerer aus Loiching beauftragt, da es das günstigste Angebot abgegeben hat.
Die Eon Bayern AG verlegt neue Stromleitungen von Niederwalting nach Strähberg. In diesem Zuge werden von der Gemeinde wieder Leerrohre für eine spätere Verbesserung der Breitbandversorgung mitverlegt. Die Kosten belaufen sich hier auf ca. 16.700 Euro.
Der Landkreis Straubing-Bogen hat die Ehrenamtskarte eingeführt. Damit die Ehrenamtlichen auch davon profitieren können, wurde beschlossen im Naturbad Oberschneiding eine Ermäßigung von 10 % auf alle Eintrittskarten zu gewähren.
Der Bauausschussvorsitzende Konrad Schmerbeck gab auch noch die Beschlüsse der letzten Sitzung bekannt. Die Verlängerung des Gehweges in der Straubinger Straße ab der Taidinger Straße wurde abgelehnt, da es sich nur um eine Teillösung handelt. Verschiedene Bauvorhaben, wie die Errichtung eines Wintergartens, eines Carports und einer Fertiggarage wurden genehmigt. Die Bushaltestelle in Reißing am Straubinger Weg Richtung Landau soll neu gestaltet werden. Das Bauleitplanverfahren zum Sondergebiet „Photovoltaikanlage Niederschneiding“ wurde abgeschlossen. Einem Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinde Pilsting konnte zugestimmt werden. Im Naturbad werden die Holzteile am Betriebsgebäude in einem Braunton gestrichen.