Sitzungsbericht 2011-05-10

Haushaltsplan 2011 ohne Schulden einstimmig beschlossen

Hohe, zielgerichtete Investitionen in die Zukunftsstruktur der Gemeinde

Die Gemeinde Oberschneiding setzt ihren Kurs der disziplinierten Haushaltsführung fort. Mit Einsparungen in einigen Teilbereichen und erfreulichen Mehreinnahmen durch vermehrte Ansiedlungen können Investitionen in die Zukunft der Gemeinde vorgenommen werden. So stehen hier die Sanierung der Kindertagesstätte mit Anbau einer Kinderkrippe, die Errichtung eines IT- und Bildungszentrums, die Ausweisung des neuen Baugebietes Sattlerbreite sowie die Fortsetzung der Erschließung im Gewerbepark Siebenkofen für die Entwicklung der Gemeinde.

Kämmerer Edmund Wurm konnte zu Beginn der Gemeinderatssitzung über eine erfreuliche Entwicklung bei den Gemeindefinanzen im Jahr 2010 berichten. Durch verschiedene Mehreinnahmen u. a. in den Bereichen der Gewerbesteuer und der Einkommenssteuerbeteiligung, Minderausgaben insbesondere in der Verwaltung und günstigere Baukosten bei den laufenden Bauvorhaben konnte die geplante Zuführung zum Vermögenshaushalt um über 600.000 Euro gesteigert werden. Die geplante Entnahme aus der allgemeinen Rücklage reduzierte sich dadurch im Vorjahr um rund 350.000 Euro auf 53.000 Euro.

Durch die erfreuliche wirtschaftliche Entwicklung können im Haushaltsjahr 2011 Minderungen bei den Schlüsselzuweisungen und eine Erhöhung der Kreisumlage, welche insgesamt mit Kosten von rund 115.000 Euro zu veranschlagen sind, aufgefangen werden. Hier wirkt sich wiederum vor allem die Erhöhung der Gewerbesteuereinnahmen und der Einkommenssteuerbeteiligung mit zusätzlichen Einnahmen von rund 260.000 Euro positiv aus. Die weiteren Einnahmen bleiben weitestgehend konstant. Bei den Ausgaben wirken sich die gestiegenen Energiekosten negativ aus.

Auch im Jahr 2011 wird wieder kräftig in der Gemeinde Oberschneiding investiert. Hier steht der Abschluss bereits begonnener Vorhaben im Vordergrund. So können die Bauarbeiten für das neue IT- und Bildungszentrum inkl. Sanierung des Siloturmes sowie die Fertigstellung der Außenanlagen in der Kindertagesstätte heuer abgeschlossen werden.

Neu investiert wird in die Errichtung einer Freiflächenphotovoltaikanlage auf der ehemaligen Bauschuttdeponie Großenpinning. Durch die späte Einspeisezusage der E.ON wurde diese Maßnahme auf dieses Jahr verschoben. Die Anlage wird durch ein Darlehen finanziert, wobei die Tilgungs- und Zinsaufwendungen komplett aus der Einspeisevergütung bedient werden können.

Weitere Investitionen sind die Straßensanierungen in drei Teilbereichen, die Dachsanierung des Freibadgebäudes und die Anschaffung eines Mähgerätes für den neuen Unimog.

Durch die rege Nachfrage nach Bauplätzen konnten im Jahr 2010 die letzten Parzellen im Baugebiet Rote Breite III verkauft werden und es wurde die Erschließung des Baugebietes „Sattlerbreite“ deutlich früher als geplant notwendig. Hier sind bereits 10 von 32 Bauparzellen verkauft. Auch im Baugebiet „Klosterbreite“ in Reißing und im „Gewerbepark Siebenkofen“ setzen sich die Ansiedlungen stetig fort. Dies führt natürlich zu erfreulichen Mehreinnahmen und zur Entlastung des Haushalts. Die Förderungen für die Sanierung der Kindertagesstätte sowie für das IT- und Bildungszentrum runden die Einnahmen ab. So kann insgesamt im Haushaltsjahr 2011 ein Überschuss von 302.000 Euro erwirtschaftet werden, welcher der allgemeinen Rücklage zugeführt wird.

Die Hebesätze für Grundsteuer und Gewerbesteuer bleiben unverändert. Der Haushaltsplan 2011 hat insgesamt ein Volumen im Verwaltungshaushalt von 4,04 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt von 1,96 Mio. Euro.

Die solide Finanzwirtschaft der letzten Jahre mit der Rückführung des Schuldenstandes auf Null war notwendig, um sämtliche Investitionen finanzieren zu können, sowie neue, dringend notwendige Sanierungsmaßnahmen in verschiedenen Bereichen in den kommenden Jahren durchführen zu können. Die Einnahmen aus der Schlüsselzuweisung werden im Jahr 2012 aufgrund der hohen Gewerbesteuereinnahmen im Jahr 2010 einbrechen. Außerdem erhöht sich die Kreisumlage nochmals.  Es wird dadurch notwendig, einen großen Teil der allgemeinen Rücklage in Anspruch zu nehmen. Eine Darlehensaufnahme ist aber nicht geplant. Für die kommenden Jahre sind u. a. folgende Investitionen geplant: Sanierung der Münchshöfener Straße und der Landauer Straße, Erwerb eines neuen Fahrzeugs für den Bauhof, Austausch der Heizungsanlage in der Grundschule sowie Fortführung der Erschließung im Gewerbegebiet.

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurden die Benutzungssatzung sowie die Gebührensatzung für das Freibad Oberschneiding geändert. Nachdem die Gebühren bereits in der letzten Gemeinderatssitzung beraten wurden, handelte es sich hier nur um die formellen Satzungsbeschlüsse.

Für die Freiflächenphotovoltaikanlage wurde die Leitungsverlegung der Mittelspannungsanbindung und die Errichtung von zwei Trafostationen an die Fa. Eichinger Kabeltechnik sowie die E.ON Bayern AG vergeben. Die Auftragssumme beträgt hier rund 148.000 Euro. Ende Mai werden die Arbeiten für die PV-Anlage selbst vergeben. Eine Fertigstellung ist für August geplant.

Die Vergebe der Schlosserarbeiten für das IT- und Bildungszentrum konnte nicht vorgenommen werden, da nur eine der angefragten Firmen ein Angebot abgegeben hat und dieses aufgrund eines Formfehlers abgewiesen werden musste.

Zum Abschluss der Sitzung gab der Bauausschussvorsitzende Konrad Schmerbeck noch einen Rückblick auf die letzte Bauausschusssitzung. Hier wurde im Baugebiet Rote Breite die Errichtung eines Zaunes mit Gabionen genehmigt.

Die Beseitigung einer Esche in Rainting wurde genehmigt unter der Auflage, dass erst eine Ersatzpflanzung vorzunehmen ist und diese erfolgreich angewurzelt sein muss. Eschen entlang der Gemeindeverbindungsstraße Großenpinning werden beseitigt, da diese die Straße schon teilweise stark beschädigt haben.

Die Erweiterungen von drei landwirtschaftlichen Hallen in Noisling, Padering und Kleinpinning wurden genehmigt. In Noisling hat die E.ON Bayern AG eine Trafostation auf öffentlichem Grund errichtet. Das Vorhaben wurde ebenfalls genehmigt.

Aufgrund einer Änderung der Eingrünung der Freiflächenphotovoltaikanlage auf der Deponie Großenpinning, wird hier ein Deckblatt zum vorhandenen Bebauungsplan aufgestellt.

Abschließend wurden noch verschiedene Vergaben für das IT- und Bildungszentrum Oberschneiding durchgeführt. Es wurden die Arbeiten für die Innen- und WC-Türen, die Fliesenarbeiten, die Leichtmetallelemente sowie die Bodenbelagsarbeiten mit einer gesamten Auftragssumme von rund 92.000 Euro vergeben.

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