Sitzungsbericht 2010-09-14

Neuer Unimog für den gemeindlichen Bauhof angeschafft

Spielmannszug Oberschneiding erhält altes Feuerwehrgerätehaus

Die Fortschreibung des Flächennutzungs- und Landschaftsplanes mit dem Deckblatt Nr. 6 und die Aufstellung des Bebauungs- und Grundordnungsplanes „Photovoltaikanlage Deponie Großenpinning“ war der erste Tagesordnungspunkt der Gemeinderatssitzung. Da es sich bei dem Gebiet, auf dem die Photovoltaikanlage ausgewiesen werden soll, um eine ehemalige Bauschuttdeponie handelt und diese Fläche landwirtschaftlich nicht nutzbar ist, waren sämtliche Stellungnahmen von den gehörten Fachstellen positiv. Als sog. Konversionsfläche ist es möglich hier eine Freiflächenphotovoltaikanlage zu errichten, während ansonsten seit Juli diesen Jahres auf Ackerflächen keine solchen Anlagen mehr erlaubt sind. Der Gemeinderat billigte die vorgelegte Planung, so dass die zweite Bürger- und Behördenbeteiligung erfolgen kann.

Die Vergabe von Erschließungsarbeiten für ein weiteres Teilstück im „Gewerbepark Siebenkofen“  wurde mit einer Auftragssumme von knapp 67.000 Euro an die Fa. Gegenfurtner aus Schambach vergeben. Mit dieser Erweiterung werden drei weitere Betriebe erschlossen.

Für das IT- und Bildungszentrum Oberschneiding  wurden die Leistungen für eine Aluminium- und Riegelkonstruktion im Eingangsbereich an die Fa. Weinzierl Metallbau aus Osterhofen vergeben. Die Auftragssumme beträgt hier rund 19.000 Euro.

Eine Bedarfsanerkennung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz  mit einer Gemeinde aus dem Nachbarlandkreis wurde genehmigt. Demnach wird unter den Gemeinden gegenseitig der kommunale Förderanteil für diese Kinder gewährt.

Der Spielmannszug Oberschneiding erhält neue Räumlichkeiten. Das alte Feuerwehrgerätehaus im Jugendheim Oberschneiding wird seit dem Umzug der FFW Oberschneiding nur noch als Lagerfläche benutzt. Der Spielmannszug beantragte daher diesen Raum für Musikproben und die Einlagerung von Musikgeräten benutzen zu dürfen. Da die Lagergegenstände der FFW Oberschneiding auch anderweitig untergebracht werden können, wurde dem Antrag des Spielmannszuges entsprochen.

Das Baugebiet Sattlerbreite erhält als künftige Straßenbezeichnung den Namen „Sattlerbreite“.  Der westliche Teil des Baugebietes wird mit dem Namen „Hirtenwiesstraße“ geführt.

Eine Einziehung des Weges der im Osten an das Baugebiet angrenzt, wurde ebenfalls beschlossen. Dieser Weg wird später für die neue Erschließungsstraße benötigt. Der ursprüngliche Zweck, als Zufahrt zu den landwirtschaftlichen Anwesen ist mit der Erschließung des Baugebietes nicht mehr vorhanden.

Der Bauausschussvorsitzende Konrad Schmerbeck gab noch die Beschlüsse der letzten Bauausschusssitzung bekannt. Hier wurde eine landwirtschaftliche Lagerhalle in Reißing, welche sich im Außenbereich befindet genehmigt.

Nachdem der Gemeinderat den Standort für den Digitalen Behördenfunk abgelehnt hat, wird nun versucht einen alternativen Standort zu finden, der das Landschaftsbild weniger beeinträchtigt. Hier fand eine Besprechung bei der Regierung von Niederbayern statt, in der die Gemeinde angehört wurde. Es soll nun eine einvernehmliche Lösung gefunden werden, welche sowohl die Belange der Gemeinde als auch die der Sicherheitsbehörden berücksichtigt.

Zum Abschluss wurde noch einen neues Fahrzeug für den gemeindlichen Bauhof erworben. Nachdem ein Unimog derzeit defekt ist und eine Reparatur unwirtschaftlich wäre muss bis zur neuen Wintersaison ein neues Fahrzeug angeschafft werden. Zur Entscheidung standen ein neuer Schlepper, sowie ein neuer Unimog. Obwohl der Unimog teurer ist, entschied man sich aufgrund einiger Vorteile für dieses Fahrzeug. Inklusive Winterdienstausstattung, Mähkombination und Astschere belaufen sich die Kosten auf knapp 245.000 Euro.

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