Sitzungsbericht 2010-06-15

Trotz intensiver Rechnungsprüfung keine Beanstandung

Josef Wuddi „hochzufrieden“ – Bauausschussergebnisse vom Gemeinderat bestätigt

Als ersten Tagesordnungspunkt gab der Bauausschussvorsitzende Konrad Schmerbeck einen Bericht über die letzte Bauausschusssitzung. Hier waren wieder verschiedene Bauanträge zu behandeln. Ein Bauantrag befasste sich mit der Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes im Baugebiet Rote Breite III, da die Dachneigung unterschritten wurde. Diesem Antrag wurde stattgegeben. Die Verlängerung eines Vorbescheides für ein Wohnhaus in Niederwalting war eine Formalität. In Riedling wurde ein Wohnhaus genehmigt, unter der Bedingung, dass die abwassermäßige Erschließung gesichert ist bzw. hier eine Sondervereinbarung mit der Gemeinde abgeschlossen wird. Ein 18 Meter hohes Ganzkornsilo, das nördlich von Kleinpinning errichtet werden soll, konnte ebenfalls befürwortet werden. Durch die Lage in einer Senke und eine ansprechende äußerliche Gestaltung soll das Silo so wenig wie möglich das Landschaftsbild beeinträchtigen. Im Außenberiech sind landwirtschaftliche Gebäude ohnehin zulässig. In Reißing wird in der Südostecke des Parkplatzes eine Trafostation der E-On errichtet. Nach der dritten Auslegung des Bebauungsplanes Sondergebiet „Photovoltaikanlage Großenpinning“ konnte der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden. Außerdem wurden in der Bauausschusssitzung noch verschiedene Pflaster für die Kindertagesstätte Oberschneiding und das Naturbad Oberschneiding ausgesucht.

Die  Prüfung des Jahresrechnung 2008 war der umfangreichste Punkt der Gemeinderatssitzung. Die vier Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses Claudia  Anzinger, Johann Krinner und Gerhard Schindlmeier mit dem Ausschussvorsitzenden Josef Wuddi prüften das Haushaltsjahr 2008 sehr umfassend. Unter anderem wurden folgende Punkte geprüft:  Vergleich der Haushaltsansätze mit der Jahresrechnung, die Kosten für die EDV der Gemeindeverwaltung, die Ausführung der Beschlüsse der Gremien, die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, die Aufwendungen der Gemeinde für Brandschutz und Unfallversicherung, die endgültigen Kosten für das Feuerwehrhaus Oberschneiding, die Gewerbesteuereinnahmen und die Ausgaben für die Schule. Dabei kam es zu keinerlei Beanstandungen. Der Ausschussvorsitzende Josef Wuddi zeigt sich „hochzufrieden“ mit dem Ergebnis der Prüfung und bescheinigte der Gemeindeverwaltung mit Bürgermeister Ewald Seifert eine ausgezeichnete Arbeitsweise. Besonders lobte er dabei Kämmerer Edmund Wurm, der alle aufgeworfenen Fragen bei der Prüfung sofort und schlüssig beantworten konnte. Das Haushaltsjahr 2008 schließt in den Einnahmen und Ausgaben im Verwaltungshaushalt mit 3.484.831 Euro und im Vermögenshaushalt mit 1.833.758 Euro. Insgesamt konnte eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 760.875 Euro erwirtschaftet werden.

Außerdem wurden in der Sitzung noch die Pflasterarbeiten für das Naturbad Oberschneiding vergeben. Mit einer Auftragssumme von rund 61.000 Euro war die Fa. Majunkte günstigster Bieter. Von dieser Firma werden auch bereits die Bauarbeiten durchgeführt. Bei dieser Summe kann allerdings durch Leistungen des Freibadfördervereins Oberschneiding noch einiges eingespart werden.

Desweiteren wurden noch verschiedene Aufträge für die Lieferung von Möbeln, Küchen und Außenspielgeräten für die Kindertagesstätte vergeben.

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