Rekordhaushalt mit „MEGA-Investitionsprogramm“ verabschiedet
Kindergartengebühren festgesetzt – Photovoltaikanlagen genehmigt
Der Gemeinderat Oberschneiding hatte sich zum letzten Mal mit den Freiflächenphotovoltaikanlagen in Großenpinning und Niederschneiding zu beschäftigen. Nachdem die Bürger- und Behördenbeteiligung ordnungsgemäß erfolgt ist, konnten die eingegangenen Stellungnahmen behandelt werden. Bei den Stellungnahmen handelte es sich zumeist um geringe redaktionelle Änderungen. Lediglich bei der Anlage in Großenpinning musste die Eingrünung erweitert werden, damit für den Verkehr auf der vorbeilaufenden Gemeindeverbindungsstraße keine Beeinträchtigungen entstehen. Der Flächennutzungs- und Landschaftsplan kann somit fortgeschrieben werden und die entsprechenden Bebauungs- und Grünordnungspläne wurden als Satzung beschlossen.
Kämmerer Edmund Wurm stellte den Haushaltsentwurf für das Jahr 2010 vor. Die wesentlichen Einnahmen der Gemeinde, die Einkommenssteuerbeteiligung und die Schlüsselzuweisungen sind nach einem bereits deutlichen Rückgang der Einkommensteuerbeteiligung im Vorjahr leider aufgrund der Wirtschaftskrise von 1,57 Mio. Euro auf rund 1,41 Mio. Euro gesunken. Die weiteren Einnahmen bleiben jedoch nahezu unverändert.
Bei den laufenden Ausgaben ergeben sich vor allem Erhöhungen durch enorm gestiegene Energiekosten.
Die Gemeinde möchte weiterhin attraktiv und modern bleiben, weshalb zahlreiche Investitionen im Jahr 2010 vorgesehen sind. Die größte Investition stellt sicherlich das neue IT- und Bildungszentrum in Oberschneiding mit brutto 1,37 Mio. Euro dar. Die Freiflächenphotovoltaikanlage auf der ehemaligen Bauschuttdeponie Großenpinning ist mit 2,1 Mio. Euro veranschlagt. Weitere Investitionen sind die Generalsanierung des Kindergartens und Anbau der Kinderkrippe (415.000 Euro), die Teilerschließung des Baugebietes Sattlerbreite (330.000 Euro), Umbau des Freibades Oberschneiding in ein Naturbad (320.000 Euro), Sanierung von Gemeindeverbindungsstraßen (300.000 Euro) und Erwerb eines neuen Bauhoffahrzeugs (150.000 Euro).
Alleine sind all diese Investitionen von der Gemeinde nicht zu schultern, so dass eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,35 Mio. Euro geplant ist. Der Großteil des Kredits wird jedoch für die Freiflächenphotovoltaikanlage benötigt. Die Tilgung dieses Kredits kann durch die Einspeisevergütung in den kommenden Jahren bedient werden. Die Kreditsumme ohne diese Anlage beträgt 1,25 Mio. Euro. Dies bedeutet eine vorübergehende Pro-Kopf-Verschuldung von 451,77 Euro. Zum 31.03.2010 war die Gemeinde Oberschneiding schuldenfrei.
Bürgermeister Seifert bewertete den Haushalt trotz der Kreditaufnahme als sehr gelungen. In der Gemeinde Oberschneiding „rührt sich was“. Die zahlreichen Investitionen erhöhen die Attraktivität von Oberschneiding weiter und damit ist die Gemeinde gut gerüstet für die Zukunft. Außerdem wird in sämtlichen Bereichen investiert, sei es in Straßensanierungen, die Infrastruktur oder in Freizeiteinrichtungen. Die Gemeinde könnte eine Kreditaufnahme teilweise durch ein Zurückgreifen auf langfristig angelegte Sonderrücklagen vermeiden. Dies, so Seifert, sei allerdings mit Blick auf die aktuelle Zinssituation nicht wirtschaftlich. Auch die zu erwartende Zinsentwicklung spreche nach Ansicht des Bürgermeisters derzeit ausnahmsweise für eine Darlehensaufnahme und gegen eine vollständige Aufzehrung gut angelegter Gelder.
Was an echter, substantieller und nicht durch Erträge gedeckter Finanzierungslücke im Jahr 2010 verbleibe sei ein Betrag von ca. 400.000 Euro. Dieser sei in Anbetracht der Rekordinvestitionen nicht verwunderlich und werde mit der gleichen Konsequenz und Zielstrebigkeit wieder abgetragen, wie man dies in den vergangenen Jahren mit Erfolg praktiziert habe. „Wir profitieren heute von unserer grundsoliden finanziellen Verfassung. Noch vor fünf bis sechs Jahren wären Investitionen, wie wir sie heute zeitgleich tätigen können, nicht denkbar gewesen“, so Seifert.
Die Hebesätze für die Grundsteuer (A: 360 %, B: 350 %) und Gewerbesteuer (350 %) bleiben unverändert. Der Rekordhaushalt 2010 konnte mit einem Gesamtvolumen im Verwaltungshaushalt mit 3,34 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt mit 5,38 Mio. Euro verabschiedet werden.
Letzter Tagesordnungspunkt war der Kindergarten Oberschneiding. Nachdem der Kindergarten derzeit um eine Kinderkrippe erweitert wird, sind die Änderung der Benutzungssatzung und Gebührensatzung notwendig. Künftig sind Kinderkrippe, Kindergarten und Kinderhort in einem Gebäude untergebracht. Daher lautet die Bezeichnung der Einrichtung nun Kindertagesstätte. Ein Name für die Kindertagesstätte muss noch festgelegt werden. In der Kindertagesstätte werden ab September Kinder vom ersten bis zum zehnten Lebensjahr betreut. Sofern es das Platzangebot zulässt, können auch jüngere und ältere Kinder aufgenommen werden. Auswärtige Kinder können in der Kindertagesstätte betreut werden, wenn ein Bedarfsanerkennung und Finanzierungszusage der benachbarten Gemeinde vorliegt.
Ein Vorschlag für die Gebühren in der Kindertagesstätte wurde bereits vor den Anmeldetagen im Januar vorgebracht. Diese wurden im Durchschnitt pro Stunde wie folgt festgelegt: Kindergartenkinder 12 Euro, Krippenkinder 24 Euro und Hortkinder 15 Euro. Bei Buchung der Nachmittagsstunden wird ein Rabatt von 10 % gewährt. Geschwisterkinder erhalten einen monatlichen Nachlass in Höhe von 10 Euro. Nachdem in der Kindertagesstätte ein sehr umfangreiches Angebot vorhanden ist, wurden die Gebühren in der vorgeschlagenen Höhe festgelegt.
Die Benutzungssatzung und Gebührensatzung treten im September in Kraft. Im September soll die Kindertagesstätte wie geplant eröffnen. Durch Spielraum im Zeitplan kann die Bauzeit trotz einer Verzögerung der Bauarbeiten aufgrund von Feuchtigkeitsschäden eingehalten werden.