Gemeinde investiert in Ausbau der Breitbandversorgung

Zu Beginn der Gemeinderatssitzung stellte sich die neue Rektorin der Grundschule Oberschneiding, Frau Sonja Urban, vor. Die  34-jährige gebürtige Straubingerin ist verheiratet, und derzeit wohnhaft in  Straubing-Ittling.  Während ihrer beruflichen Laufbahn war sie bereits vor einigen Jahren 1 Jahr lang in Oberschneiding tätig. Zuletzt war sie Schulleiterin in der Grundschule Rattiszell.

Der erste Tagesordnungspunkt beschäftigte sich auch gleich mit der Grundschule Oberschneiding. Für die Jugendverkehrserziehung der vierten Klassen ist zum kommenden Schuljahr eine neuer Verkehrsübungsplatz bzw. ein neuer LKW notwendig. Bisher erfolgte der Unterricht in der Gäubodenhalle in Straßkirchen. Der bisherige Verkehrserziehungs-LKW ist aufgrund seines Alters künftig nicht mehr zu verwenden. Für einen Unterricht mit Kreuzung und Kreisverkehr wäre außerdem ein stationärer Verkehrsübungspatz von Vorteil. Im Landkreis gibt es bisher einen solchen Übungsplatz in Haibach. In Bogen und Geiselhöring stehen zwei Neubauten zur Diskussion. Bei dem Platz in Haibach ist eine Sanierung in Höhe von rund 70.000 Euro notwendig. Auf die teilnehmenden Gemeinden würden diese Kosten umgelegt, so dass die Gemeinde Oberschneiding hier ca. 7.500 Euro zahlen müsste. Bei den neu zu bauenden Plätzen liegen die Kosten etwa drei- bis viermal so hoch. Der Gemeinderat würde jedoch aus Kostengründen und der Nähe zu Straßkirchen die Anschaffung eines neuen LKW bevorzugen. Falls wieder ein solcher angeschafft wird, soll der Verkehrsunterricht wie bisher in der Gäubodenhalle in Straßkirchen durchgeführt werden. Hier besteht neben der Nähe und der Möglichkeit der Beförderung mit dem gemeindeeigenen Schulbus, welche zusätzliche jährliche Transportkosten von knapp eintausend Euro vermeidet, die Möglichkeit, den Verkehrsunterricht auch bei schlechtem Wetter durchzuführen.

Anschließend nahmen die Gemeinderäte  den Bericht über die aktuelle Finanzlage der Gemeinde  zur Kenntnis. Kämmerer Edmund Wurm bilanzierte das laufende Haushaltsjahr. Im Gegensatz zum Haushaltsplan konnte hier ein voraussichtlicher Haushaltsüberschuss von 336.700 Euro erwirtschaftet werden, so dass keine Darlehensaufnahmen notwendig sind. Für die kommenden Jahre seien  die Aussichten jedoch nicht mehr  rosig. Durch die Finanzkrise reduzierten sich  laut Steuerschätzungen die Einnahmen aus der Einkommenssteuerbeteiligung in den nächsten drei Jahren um insgesamt 210.000 Euro ein. Zudem würden  sich voraussichtlich die Kreisumlagezahlungen  erhöhen und die Schlüsselzuweisungen werden sinken. Weitere Einschnitte seien  durch Entscheidungen der Bundesregierung zu befürchten.
Für das kommende Haushaltsjahr seien bereits Investitionen in Höhe von rund 2,15 Mio. Euro beschlossen. Die größten Investitionen seien hier die Generalsanierung des Oberschneidinger Kindergartens und  die Sanierung des Freibades in Oberschneiding. Außerdem beabsichtige die Gemeinde – positive Förderbescheide vorausgesetzt – den Bau eines IT- und Bildungszentrums in Oberschneiding. Weitere Investitionen, beispielsweise die Erschließung des Baugebiets Sattlerbreite, die Sanierung von Gemeindestraßen und die Anschaffung eines neuen Bauhoffahrzeuges  würden den Haushalt mit weiteren 1,58 Mio. Euro belasten. Bei gleichzeitiger Verwirklichung aller Maßnahmen müsste die Gemeinde Darlehen in Höhe von weit über einer  Mio. Euro aufnehmen. Da alle Investitionen von der Gemeinde im Jahr 2010 nicht geschultert werden können und Bürgermeister Seifert Kreditaufnahmen wenn irgend möglich vermeiden möchte, müssten einige Investitionen auf den Prüfstand. Bis zu den Haushaltsberatungen im Februar/März sollten hier weitere Entscheidungen getroffen werden.

Erneut auf der Tagesordnung standen die Beratungen über die künftige Mittelschulzugehörigkeit der Gemeinde Oberschneiding. Für die Gemeinde Oberschneiding gibt es grundsätzlich nur zwei mögliche Standorte, die geografisch sinnvoll liegen und auch die von der Staatsregierung geforderten Auflagen erfüllen. Zum einen der Standort in Bogen und zum anderen die Hauptschulen in Straubing. In Straubing werden die drei Fachrichtungen Technik, Soziales und Wirtschaft auf die vier vorhandenen Hauptschulen verteilt und eine Ganztagsschule gebildet. In Bogen dagegen werden alle Schüler in einem Haus untergebracht. Von der 5. bis 7. Klasse werden die Schüler voraussichtlich noch in Straßkirchen unterrichtet. Ab der 8. Klasse soll dann die fachspezifische Ausbildung erfolgen, so dass die Klassen kleiner werden und der Unterricht überwiegend in Bogen stattfinden würde. Jedoch könnte eine Fachrichtung auch in Straßkirchen unterrichtet werden und Schüler aus Bogen würden auch nach Straßkirchen kommen. Die Schulbeförderung ist im Hauptschulbereich Sache der Gemeinden und somit müssten hier entsprechende Verbindungen eingerichtet werden. Der Gemeinderat bevorzugt den Standort Bogen. Die Verhandlungen über den Zusammenschluss zu einem Schulverbund werden daher mit der Stadt Bogen weitergeführt.

Bei der Breitbandversorgung kann ein erfolgreicher Abschluss vermeldet werden. Derzeit sind im Gemeindegebiet einige Ortschaften im südlichen und östlichen Gemeindegebiet unterversorgt bzw. unversorgt. Die Versorgung ist abhängig von der Entfernung zur Vermittlungsstation in Oberschneiding, Straubinger Straße. Ist die Entfernung zu groß ist keine kabelgebundene DSL-Versorgung mehr möglich. In Gemeindebereich Oberschneiding sind konkret 305 Haushalte betroffen. Die Ortschaften im östlichen Gemeindebereich gehören teilweise zu anderen Ortsnetzen und können seit Sommer diesen Jahres über eine Funklösung mit DSL versorgt werden. Die Gemeinden Straßkirchen und Wallersdorf planen laut eigener Auskunft derzeit keine Investitionen im Breitbandausbau. Hauptsächlich betroffen von einer Unterversorgung im Gemeindebereich Oberschneiding sind somit nur noch die Ortschaften der ehemaligen Gemeinde Reißing (Rainting, Schnatting, Lichting).

Mit einer Aufrüstung der Vermittlungsstation mit einer neuen Technik könnten diese Ortschaften versorgt werden. Durch diese Technik wird die Reichweite der Vermittlungsstation erweitert, so dass alle Haushalte im Ortsnetz 09426 versorgt werden können. Die Kosten in Höhe von 35.000 Euro für die Aufrüstung der Vermittlungsstation sind von der Gemeinde zu tragen. Bis März nächsten Jahres ist diese Aufrüstung abgeschlossen.