Photovoltaikanlage wird grundsätzlich befürwortet
Für Meindling Geschwindigkeitsreduzierung von Kirchmatting her auf 50 geplant
Der Gemeinderat hatte sich in seiner letzten Sitzung mit dem Regionalplan Donau-Wald zu befassen. Hier wurde das Kapitel Wirtschaft neu gefasst. Die größten Änderungen ergeben sich im Bereich Tourismus, die jedoch auf die Gemeinde Oberschneiding keine Auswirkungen haben. Daher wurde der Fortschreibung des Regionalplanes zugestimmt.
Bereits im Januar befasste sich der Gemeinderat mit der Errichtung einer Photovoltaik-Freianlage bei Siebenkofen. Damals wurde auch eine Ortsbesichtigung durchgeführt und die Zustimmung zum Vorhaben bekundet. Mittlerweile hat auch das Landratsamt eine Stellungnahme zu diesem Bauvorhaben abgegeben. Der Gemeinderat wurde über die Stellungnahme des Landratsamtes Straubing-Bogen informiert. Der Planer erläuterte die Planung der beabsichtigten Photovoltaikanlage und beantwortete verschiedene Fragen wie z.B. zur möglichen Lärmbelästigung durch die Nachführung, bei Regen und der späteren Unterhaltung. Dabei wurde auch ausdrücklich erklärt, dass die Höhe der Anlage mit 2,98 m so niedrig ausgelegt ist, dass möglichst keine störenden Auswirkungen auf die weitere Umgebung entstehen. Bei dieser Höhe wäre auch eine geeignete Eingrünung in nördlicher und südlicher Richtung möglich. Nachdem die Photovoltaikmodule außerdem nur der Sonne nachgeführt und nicht der Winkel zur Sonne verändert wird, also einachsig geführt werden, soll eine mögliche Blendwirkung auf die weitere Umgebung vermieden werden. Da es sich um ein Einzelinteresse des Antragstellers handelt, würden die Kosten für das Bauleitplanverfahren von diesem übernommen.
Auf der Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 29.01.2008, mit dem einer geplanten Photovoltaikanlage auf dem Grundstück Fl. Nr. 658 Gem. Wolferkofen bereits zugestimmt wurde, wurde beschlossen dem Antrag zuzustimmen und ein Deckblatt zur Änderung des Flächennutzungsplanes sowie einen Bebauungs- und Grünordnungsplan für ein Sondergebiet „Photovoltaikanlage Siebenkofen“ aufzustellen. Die Kosten für das Bauleitplanverfahren hat der Antragsteller der Gemeinde Oberschneiding vollständig zu erstatten.
Letzter Beratungspunkt war das Ergebnis der Verkehrsüberwachung auf der Gemeindeverbindungsstraße von Meindling nach Kirchmatting. Im Frühjahr dieses Jahres wurden Geschwindigkeitsmessungen durchgeführt. Dabei waren die Geschwindigkeitsüberschreitungen bei erlaubten 60 km/h in den meisten Fällen nicht höher als 10 km/h. Die schnellsten Autofahrer waren jedoch mit ca. 90 km/h unterwegs. Um eine weitere Geschwindigkeitsreduzierung zu erreichen, wurde beschlossen, die Beschilderung der Ortschaft Meindling vom Ortseingang aus Richtung Kirchmatting bis zur Einmündung in die Kreisstraße nach Oberschneiding als geschlossene Ortschaft vorzunehmen, so dass die zulässige Geschwindigkeit auf 50 km/h reduziert wird.