Ernst Forster künftig zweiter, Konrad Schmerbeck dritter Bürgermeister

Fünf neue Gemeinderäte vereidigt – Freibad Reißing wird nicht mehr beheizt

Zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Oberschneiding wurden am Dienstagabend zunächst die neu gewählten Gemeinderäte vereidigt. Bürgermeister Ewald Seifert nahm den neuen Gemeinderäten Thomas Gögl, Ulrich Reichl, Christian Schambeck, Gerhard Schindlmeier und Stefan Zellmer einzeln und in alphabetischer Reihenfolge den Eid ab und wünschte allen für ihre neue Aufgabe stets eine glückliche Hand und gute Entscheidungen. Als nächstes beschloss der Gemeinderat, Bürgermeister Ewald Seifert künftig zwei Stellvertreter zur Seite zu stellen. Mit dieser Entscheidung – die der Praxis in den meisten vergleichbaren Gemeinden entspricht – wollte man insbesondere dem Bürgermeister und seinen neuen Stellvertretern die Erfüllung der zahlreichen repräsentativen Aufgaben erleichtern. Zum neuen zweiten Bürgermeister der Gemeinde Oberschneiding wurde auf Vorschlag von Bürgermeister Seifert in schriftlicher und geheimer Wahl der langjährige Gemeinderat Ernst Forster gewählt. Zum künftigen dritten Bürgermeister wählten die Gemeinderäte aus ihrer Mitte ebenfalls schriftlich und geheim Konrad Schmerbeck. Im Anschluss an die Wahlen wurden beide vom Bürgermeister vereidigt.

Bei einer Verhinderung aller Bürgermeister wird die Vertretung vom ältesten Gemeinderatsmitglied übernommen. Dies ist Hans Krinner.

Im folgenden Tagesordnungspunkt beschlossen die Gemeinderäte, den ersten Bürgermeister, Ewald Seifert, wieder zum Trauungsstandesbeamten zu bestellen.

Dann wurden die Ausschüsse gebildet. Neu ist in dieser Legislaturperiode, dass die Gemeinde über einen Bauausschuss verfügt. Nach ausführlicher und intensiver Beratung über den Aufgabenbereich eines Bauausschusses beschloss man, einen solchen einzurichten und mit vier Gemeinderäten plus einem Vorsitzenden zu besetzen. Die Besetzung erfolgt aufgrund kommunalrechtlicher Vorgaben nach dem Stärkeverhältnis der im Gemeinderat vertretenen Gruppen. Die Ermittlung wurde nach dem Verfahren Hare/Niemeyer vorgenommen. Bauausschussmitglieder sind Thomas Gögl, Christian Schambeck, Petra Schumacher und Franz Geiger. Nachdem der Bürgermeister den Vorsitz entweder selbst ausüben oder auf einen seiner Stellvertreter übertragen kann, bestimmte Bürgermeister Seifert aufgrund seiner fachlichen Kompetenz Konrad Schmerbeck zum Bauausschussvorsitzenden. Die Vertretung übernimmt Bürgermeister Seifert gegebenenfalls selbst. Als stellvertretende Mitglieder wurden gewählt: Gerhard Schindlmeier, Hans Krinner, Stefan Zellmer und Stefan Plendl.

Als weiterer Ausschuss in der Gemeinde kann zur Prüfung der Jahresrechnung ein Rechnungsprüfungsausschuss bestellt werden. Nachdem bisher bereits ein solcher Ausschuss bestand und dieser für sinnvoll erachtet wird, soll dieser beibehalten werden. Mitglieder in diesem Ausschuss sind Gerhard Schindlmeier, Claudia Anzinger, Hans Krinner und als Vorsitzender Josef Wuddi.

Der neu gewählte Gemeinderat muss sich eine Geschäftsordnung geben, um für einen ordnungsgemäßen Gang der Geschäfte zu sorgen. Diese wurde bis auf die Einrichtung des Bauausschusses unverändert gegenüber der letzten Geschäftsordnung angenommen.

Die Neubestellung von Verbandsräten für die Wasserzweckverbände waren weitere Tagesordnungspunkte. Im Wasserzweckverband „Aitrachtalgruppe“ sind nun Bürgermeister Ewald Seifert, Ernst Forster und Stefan Plendl. Als Stellvertreter fungieren Konrad Schmerbeck, Thomas Gögl und Petra Schumacher. Für den Wasserzweckverband „Irlbachgruppe“ ist auf Grund der Stärke der Gemeinde in diesem Bereich nur ein Verbandsrat vorgesehen, so dass die gesetzliche Regelung in Kraft tritt und diese Aufgabe der Erste Bürgermeister bzw. sein Stellvertreter wahrnimmt.

Nachdem vom Abwasserzweckverband „Reißinger Bachtal“ überwiegend die ehemalige Gemeinde Reißing betroffen ist, wurden hier neben dem Bürgermeister die ortsansässigen Gemeinderäte zu Verbandsräten bestellt. Es sind dies Gerhard Schindlmeier, Monika Klostermeier, Ulrich Reichl und Thomas Gögl. Die Stellvertretung wird vom zweiten Bürgermeister Ernst Forster, Christan Schambeck, Claudia Anzinger, Hans Krinner und Stefan Zellmer übernommen.

Für die Kinder- und Jugendarbeit wurden als Jugendsprecher Stefan Zellmer und Thomas Gögl bestellt. Bei der Festsetzung des Sitzungsgeldes wurde eine kleine Erhöhung auf 25 Euro pro Sitzung beschlossen.

Auf Grund der beschlossenen Änderungen über die Stellvertretung des Bürgermeisters, die Einrichtung eines Bauausschusses und der Erhöhung des Sitzungsgeldes wurde eine Anpassung der Satzung zur Regelung des örtlichen Gemeindeverfassungsrechtes notwendig. Diese wurde vom Gemeinderat beschlossen.

Als zusätzlichen Beratungspunkt nahmen die Gemeinderäte noch die Benutzungsgebühren der Freibäder und die Problematik der Heizung des Freibades Reißing auf, um bei gutem Wetter die Freibäder früher als sonst üblich aber rechtzeitig für die Pfingstferien öffnen zu können.
Die Gemeinderäte sahen es als nicht vertretbar an, dass das Freibad bei einem Heizölpreis von 80 Cent pro Liter und steigender Tendenz weiter beheizt wird. Auch aus ökologischer Sicht ist ein Heizölverbrauch von 8-10 Tsd. Liter jährlich nicht mehr zeitgemäß. Nachdem aber die Duschen bisher ebenfalls mit Öl beheizt werden und kurzfristig eine Umstellung des Warmwasserbetriebes auf eine andere Betriebsart (z. B. Solarbetrieb oder Strom) nicht möglich ist, wurde beschlossen, eine Beheizung des Freibades im Jahr 2008 nicht mehr vor­zunehmen, die Ölheizung nur mehr für die Duschen zu verwenden und den Bau­ausschuss zu beauftragen, Möglichkeiten für eine alternative Heizung zu unterbreiten.
Bezüglich der Benutzungsgebühren wurde beschlossen, die bisher für das Freibad Ober­schneiding geltenden Preise künftig auch für das Freibad Reißing gelten zu lassen. Die Preise in Reißing werden damit konsequenterweise deutlich gesenkt. Jahreskarten sollen künftig in beiden Bädern Gültigkeit haben. Die Änderung soll ab der Freibadsaison 2008 gelten. Die Gebührensatzung ist entsprechend zu ändern.

Der neuer Oberschneidinger Gemeinderat
v. l. Gerhard Schindlmeier, Monika Klostermeier, Christian Schambeck, Thomas Gögl, 2. Bürgermeister Ernst Forster, Petra Schumacher, Bürgermeister Ewald Seifert, Stefan Plendl, Stefan Zellmer, 3. Bürgermeister Konrad Schmerbeck, Franz Geiger, Johann Krinner, Josef Wuddi, Ulrich Reichl, geschäftsleitender Beamter Reinhold Maier