Mehrere Straßensanierungen im Jahr 2008

Kommandanten der Freiwilligen Feuerwehr Oberschneiding im Amt bestätigt

Zu Beginn der letzten Sitzung wurde der Gemeinderat über die Planung des Marktes Pilsting, im Ort Waibling einem Bebauungsplan zur Innenentwicklung aufzustellen, in Kenntnis gesetzt.
Da durch diese Planung Belange der Gemeinde Oberschneiding nicht betroffen sind, wurde beschlossen, gegen den Bebauungsplan keine Einwände zu erheben.

Anschließend waren die wieder gewählten Kommandanten der Oberschneidinger Feuerwehr, zu bestätigen. Die aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Oberschneiding haben in der Mitgliederversammlung vom 15. Februar 2008 den bisherigen Kommandanten Wolfgang Anzinger und seinen Stellvertreter Alexander Biechl einstimmig wieder gewählt.
Es wurde ohne Diskussion einstimmig beschlossen, beide gem. Art. 8 Bayer. Feuerwehrgesetz in ihren Ämtern zu bestätigen.

Desweiteren wurde ein Antrag von Frau Schuller, Roßhart, auf Errichtung einer Bushaltestelle bekanntgegeben. Aufgrund der freien Strecke und der bisherigen Handhabung wurde beschlossen, dem Antrag von Frau Schuller auf Errichtung einer Bushaltestelle ab September 2008 zu entsprechen. Die Bushaltestelle ist an der bisherigen Stelle (gegenüber der Abzweigung zum Anwesen Forster) einzurichten. Die Errichtung eines Buswartehäuschens ist damit nicht verbunden.

Dem Gemeinderat wurde dann ein Sachverhalt aus der Sitzung vom 23. Oktober 2007 erläutert. Hier geht es um die Beseitigung des Oberflächenwassers beim Anwesen Hartl an der Gemeindeverbindungsstraße Kleintaiding-Taiding. Der Gemeinderat hatte den Punkt vertagt um eine – zwischenzeitlich erfolgte – Ortsbesichtigung vornehmen zu können. Es wurde beschlossen, die defekte Rohrleitung in der Straße vor dem Anwesen Hartl wiederherstellen bzw. neu verlegen zu lassen und hierfür Kostenangebote einzuholen.

Der Antrag der Dorfgemeinschaft Neubüchling auf Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße von der Kreisstraße SR 27 nach Neubüchling wurde dem Gemeinderat ebenfalls bekanntgegeben. Außerdem wurde dem Gemeinderat mitgeteilt, dass zwischenzeitlich wieder der Wegebau außerhalb von Verfahren der ländlichen Entwicklung gefördert wird und auch dieses Teilstück beim Amt für ländliche Entwicklung in Landau zur Förderung gemeldet wurde. Vor einer Entscheidung über den Ausbau der unzweifelhaft sanierungsbedürftigen Straße soll jedoch die Entscheidung des Amtes für ländliche Entwicklung noch abgewartet werden. In den Haushaltsvorbereitungen sollen allerdings bereits die notwendigen Mittel für die Sanierung der Straße eingestellt werden.

Im letzten Punkt des öffentlichen Teils wurden die Räte davon informiert, dass das Landratsamt Straubing-Bogen aufgefordert hat, für die Amtsperiode 2009/2013 geeignete Personen als Jugendschöffen vorzuschlagen. Für die laufende Amtsperiode wurde von der Gemeinde Frau Elke Franz als Jugendschöffin vorgeschlagen. Da sie nach ihrer in Kürze ablaufenden ersten Amtsperiode für eine weitere Amtszeit als Jugendschöffin tätig sein kann und Frau Franz sich für eine zweite Amtszeit auch zur Verfügung stellt, wird beschlossen, Frau Elke Franz wieder vorzuschlagen. Weitere vorliegende Vorschläge bzw. Meldungen (Frau Hedwig Krinner, Frau Christine Brunner und Frau Brigitte Müller) werden dem Landratsamt darüber hinaus mitgeteilt.

Bürgermeister Seifert gab abschließend bekannt, dass der VdK Bayern ab 01. Juli 2008 regelmäßig Sprechtage vor Ort abhalten wird. In Oberschneiding finden die Sprechtage jeweils am zweiten Dienstag eines Monats von 10.00 Uhr bis 11.30 Uhr im Rathaus der Gemeinde statt. Hierzu wird dem VdK in dieser Zeit der Sitzungssaal überlassen.

Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.