Sitzungsbericht 2006-12-12

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Gesamtes Baugebiet „Rote Breite“ ist T-DSL-fähig

Rechnungsprüfungsbericht – Ehrungen verdienter Gemeindebürger beschlossen

In der letzten Gemeinderatssitzung des Jahres stand als erstes die Ausweisung eines Baugebietes in Padering auf der Tagesordnung. Ein ortsansässiger Bürger plant, auf seinem Grundstück ein Wohnhaus zu errichten. Da dieses Grundstück außerhalb der Ortschaft liegt, war es notwendig, den Flächennutzungs- und Landschaftsplan zu ändern und die zu bebauende Fläche als Baugebiet auszuweisen. Die Kosten für die Ausweisung des Baugebiets werden vom Antragsteller übernommen. Der Gemeinderat stimmte dem Vorhaben zu.

Ein Feldweg in der Nähe von Riedling wurde – wie der Gemeinde erst jetzt bekannt wurde – vor vielen Jahren von den angrenzenden Gründstücksbesitzern umgeackert und seither bewirtschaftet. Nun ist eine Wiederherstellung des Feldweges erforderlich. Die Verursacher sollen deshalb für eine ordnungsgemäße Wiederherstellung und Vermessung des Feldweges sorgen.

Die Gemeinderäte wurden außerdem darüber informiert, dass die Schülerzahl aus der Gemeinde Oberschneiding im Schulverband Strasskirchen geringfügig von 53 auf 48 zurückgegangen ist. Die Gemeinde hatte zuletzt zwei Sitze in der Verbandsversammlung des Schulverbandes. Aufgrund der Unterschreitung der Schülerzahl von 50 besteht für Oberschneiding nur noch Anspruch auf einen Sitz in der Verbandsversammlung. Die Bestellung von Herrn Hans Krinner wurde somit zum Beginn des nächsten Jahres widerrufen.

Bei der Prüfung der Jahresrechnung 2005 gab es keine Beanstandungen, so dass der Bürgermeister entlastet werden konnte. Die Jahresrechnung 2005 schließt im Verwaltungshaushalt mit 2,3 Mio. Euro und im Vermögenshaushalt mit 2,1 Mio. Euro.

Auf Vorschlag von Bürgermeister Ewald Seifert sollen künftig verdiente Gemeindebürger für ihr Engagement geehrt werden. Voraussetzung dafür sind laut Beschluss des Gemeinderates außergewöhnliche Leistungen im ehrenamtlichen, gemeinnützigen, sozialen oder sportlichen Bereich. Grundsätzlich sollen pro Jahr fünf Personen geehrt werden. Die Ehrung soll in einer eigenen Veranstaltung erfolgen. Vorschlagsberechtigt ist jeder Gemeindebürger, der auch die Gründe für die Ehrung schriftlich vorbringen und grundsätzlich die Laudatio halten soll. Letzteres sollte jemanden allerdings nicht von einem Vorschlag abhalten. Die Laudatio kann gegebenenfalls auch vom Bürgermeister gehalten werden. Als Geschenk soll eine Ehrenurkunde und eine Armbanduhr mit dem Wappen der Gemeinde Oberschneiding überreicht werden. Diese Uhr erhalten nur geehrte Personen. Sie kann nicht käuflich erworben werden.

Bürgermeister Ewald Seifert gab abschließend das Ergebnis einer Rückfrage bei der Deutschen Telekom bezüglich möglicher T-DSL-Anschlüsse in den Baugebieten der Gemeinde bekannt. Die Nachfrage nach Baugrundstücken sei, so Seifert, sehr rege. Allerdings hätten immer mehr Bürger den Wunsch nach einer sicheren Zusage für die T-DSL-Fähigkeit ihres geplanten Wohnortes. Die Gemeinde habe die Deutsche Telekom deshalb um eine generelle Auskunft gebeten. Das Ergebnis war ebenso erfreulich wie eindeutig: Sämtliche Bauplätze im Baugebiet Rote Breite in Oberschneiding sind T-DSL fähig. Eine komplette Erschließung durch die Telekom wird im kommenden Frühjahr erfolgen.

Ein nichtöffentlicher Teil schloss sich an.

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