Bild: (unten von links) Die geehrten Mitglieder Georg Lammer, Edmund Wurm, Adalbert Böck, Georg Stangl, (oben von links) Thomas Krinner, 3. BGM Konrad Schmerbeck, Josef Krinner, Wolfgang Anzinger (in Vertretung für Josef Anzinger) und BGM Ewald Seifert
Das Interesse an dem brisanten Thema Wahlfälschung in Geiselhöring war groß und so hatten sich kürzlich viele Zuhörer – Mitglieder und Nichtmitglieder – in der Gaststube der Wirtsleute Thomas und Gerhardine Krinner in Oberschneiding eingefunden, um in der Ortshauptversammlung der CSU Oberschneiding mehr zu erfahren. Vorsitzender Ewald Seifert gab Informationen zum aktuellen Sachstand und führte anschließend die Ehrungen verdienter Mitglieder durch.
Neben zahlreichen Mitgliedern konnte Vorsitzender Seifert zu diesem besonderen Abend auch die Altbürgermeister Adalbert Böck und Josef Brunner, den 3. BGM Konrad Schmerbeck und den JU-Vorsitzenden Stefan Zellmer willkommen heißen. Schriftführerin Claudia Anzinger lies zunächst in ihrem Rechenschaftsbericht die Zeit seit der letzten Jahreshauptversammlung im März 2013 Revue passieren. Neben diversen Vorstandssitzungen und Delegiertenversammlung standen vor allem die Wahlen auf Kommunal-. Land- und Bezirkstags- und Europaebene im Fokus der vergangenen Monate. Bei den Wählern punkten konnte die attraktive Liste der CSU Oberschneiding –Reißing und mit der Mannschaftsleistung als Ganzes zogen wieder 11 Kandidaten mit Ewald Seifert als Bürgermeister an der Spitze in den Gemeinderat ein. Die erfolgreiche Wahlsaison wurde komplettiert durch zwei Kreistagsmandate für Ewald Seifert und Christian Schambeck und die Ernennung Seiferts als stellvertretenden Landrat.
Dass in Oberschneiding nicht nur Politik für alle Generationen, für „Jung und Alt“ gleichermaßen gemacht wird, sondern auch gesellschaftlich einiges angeboten ist, zeigt sich an den einzelnen Veranstaltungen: Vom attraktiven und beliebten Ferienprogramm, das 2014 bereits zum 15. Mal angeboten wurde, dem Preiswatten, dem Jahreskalender mit den örtlichen Veranstaltungen und Bildern aus und um Oberschneiding bis hin zum Kabarettabend mit dem Straubinger Lokalkabarettisten Lothar Kulzer im Festzelt des Trachten und Spielmannszugs Oberschneiding! „ Franz Josef Strauß trifft Josef Zellmeier und Josef Laumer“ – die genialen Streifzüge durch die Politik strapazierten die Lachmuskeln der Zuhörer gewaltig! Der aktuelle Mitgliederstand der CSU Oberschneiding beziffert sich auf konstante 123 Mitglieder, das Durchschnittsalter beträgt 52 Jahre und der Frauenanteil liegt bei 22 Prozent.
Infos zur Wahlfälschung
Nachdem der Ortsvorsitzende in einem hochinteressanten Informationsquerschnitt zunächst über die Wahlmanipulation in Geiselhöring informiert hatte, wurde schnell klar: Die Informationen wurden von den zahlreichen Zuhörern regelrecht erwartet und sehr interessiert aufgenommen. Und Bürgermeister Ewald Seifert machte deutlich: „Die CSU verurteilt Wahlfälschungen auf das Schärfste!“ Er sei überzeugt, dass die Ermittlungsbehörden – Polizei und Staatsanwaltschaft – genau ermitteln und die Wahl- und Urkundenfälschungen sowie die Verleitung zur falschen eidesstattlichen Versicherung sanktioniert werden. „Nicht die CSU – sondern Einzelpersonen manipulierten mit krimineller Energie die Wahlergebnisse!“.
Es sei natürlich nicht ideal, wenn von der Stadt hunderte Wahlberechtigungskarten an Leute verschickt werden, die bekannter weise nur zum Arbeiten in der Region sind. Natürlich seien Erstwohnsitznehmer immer interessant für eine Kommune, da die Zahl der „Erstwohnsitzler“ bei der Verteilung der Geldmittel aus dem staatlichen Finanzausgleich eine gewichtige Rolle spiele. Rein finanziell bedeuteten die Erntehelfer ein schönes Plus im „Gemeindesäckel“. Andererseits sei natürlich der zweifelhafte Versand von Wahlbenachrichtigungen kein Grund, bei der Wahl zu betrügen. Als mehr als unglücklich bezeichnete Seifert es aber, dass diese zwei Dinge vor allem in der Anfangszeit der ganzen Diskussionen oft sehr unsorgfältig vermischt worden seien. Fest stehe jedenfalls, dass es sich um Probleme handle, die sich auf die Stadt Geiselhöring beschränken.
Die CSU plädierte daher für eine Wahlwiederholung, beschränkt auf Geiselhöring. Laut Wahlgesetz muss bei einer Nachwahl mit derselben Liste und denselben Listenbewerbern erneut angetreten werden. Es können sich zwar Kandidaten selbst zurückziehen oder aus anderen Gründen ausscheiden (z.B. durch die Wahl zum Landrat – wie im Fall von Landrat Josef Laumer, der damit nicht mehr als Kreistagskandidat antreten darf, oder durch einen Todesfall) Aber: Der Träger – z.B. die CSU, darf bei einer Wahlwiederholung, anders als bei einer Neuwahl, z.B. eine Kandidatin gegen ihren eigenen Willen nicht von der Liste nehmen, auch wenn die Partei dies z.B. wegen eines laufenden Strafverfahrens gegen diese Person gerne tun würde. „Wenn sich nämlich z.B. eine Kandidatin so sehr über eine „Vorverurteilung“ ärgern würde, dass sie sich schon allein deswegen nicht zurückzieht, bleibt sie auf der Liste und die Partei muss wieder mit ihr antreten, ob das jemand versteht oder nicht“, so Seifert. Und das, so Seifert, würde im ganzen Landkreis niemand verstehen.
Da sich die jahrzehntelange gute, erfolgreiche und konstruktive Arbeit der CSU im Kreistag auch in überwiegend einstimmigen Beschlüssen des Kreistages wiederspiegelt, appellierte Seifert an die Zuhörer: „Gehen sie zur Wahl und stellen sie die Weichen für eine weitere erfolgreiche Arbeit der CSU im Kreistag!“
Zum Schluss der Veranstaltung hatte CSU Vorsitzender Ewald Seifert die ehrenvolle Aufgabe, langjährige Mitglieder für ihre Treue zu ehren. „Ihr seid die „Tiefenwurzler“ unserer Partei, die wertkonservative Basis und das stabile Fundament, auf das wir bauen können! Wir sind stolz auf Euch!“ So wurden für 45 Jahre geehrt Josef Anzinger , Adalbert Böck und Gerhard Gölzhäuser, für 40 Jahre (Ehrennadel in Gold) Peter Mückenhausen, Georg Stangl und Edmund Wurm, für 35 Jahre geehrt wurden Josef Krinner, Georg Lammer und Franz Tischler, und für 25 Jahre (Ehrennadel in Silber) Thomas Krinner.
Am Ende der Versammlung wurde auf die nächsten Termine hingewiesen: das traditionelle Preiswatten findet am Freitag, den 14.11.2014 statt und am Donnerstag, den 04.12.2014, wird die Bibliothek des Karmelitenklosters besichtigt.
Foto + Text: C. Anzinger