Die CSU ist eine moderne Familienpartei

Referat von Josef Zellmeier – Ehrungen langjähriger Mitglieder

Oberschneiding (ca): Noch 15 Monate bis zur nächsten Bundestags- , Bezirkstags- und Landtagswahl. Doch die Weichen werden jetzt überall schon gestellt. In der vergangenen Woche wählte der Ortsverband Oberschneiding die Delegierten für die jeweiligen besonderen Kreisvertreterversammlungen. Neben dem Referat von Josef Zellmeier „Was Bayern derzeit bewegt“ wurden langjährige Mitglieder geehrt. 

CSU-Vorsitzender und Bürgermeister Seifert ehrte 2 langjährige Mitglieder für ein Vierteljahrhundert  Parteizugehörigkeit:  „ Wir sind stolz auf Euch, dass ihr mit Eurem Namen, Eurem Engagement und Eurer Beständigkeit die CSU unterstützt.  Nur wenn an der Basis sog. „Tiefenwurzler  am Werk“ sind, kann die Partei auch stürmische Zeiten überstehen.“ Dieter Winter und Rupert Müller erhielten sodann aus den Händen des Ortsvorsitzenden die jeweilige Ehrenurkunde für 40 bzw. 35 Jahre und die goldene Ehrennadel für die 40-jährige Parteizugehörigkeit. 

Wahlen der Delegierten und Ersatzdelegierten

Bevor zum Haupttagesordnungspunkt des Abends, das Referat des Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Josef Zellmeier zum Thema – „ Was Bayern derzeit bewegt“-übergegangen wurde, wählten die Mitglieder des Ortsverbands Oberschneiding jeweils 7 Delegierte und 7 Ersatzdelegierte für die besondere Kreisvertreterversammlung der Bundestags- , Landtags- und Bezirkstagswahlen. Josef Zellmeier, der die Wahl leitete, informierte die Anwesenden, dass der Bundestagswahlkreis Straubing insgesamt 160 Delegierte zur Aufstellungsversammlung entsenden darf, davon 82 Delegierte aus dem Landkreis Straubing Bogen, 28 Delegierte aus der Stadt Straubing und 50 Delegierte aus dem Landkreis Regen.. Bei den Landtags- und Bezirkstagswahlen setzt sich der Stimmkreis Straubing aus dem Landkreis Straubing -Bogen und der kreisfreien Stadt Straubing zusammen.

Die Wahlen brachten folgendes Ergebnis: Als Delegierte für die Kreisvertreterversammlung des Bundestags-, der Landtags- und Bezirkstagswahlen wurden jeweils einstimmig gewählt: Seifert Ewald, Krinner Thomas, Wuddi Josef, Schmerbeck  Konrad, Anzinger Claudia, Schambeck Christian und Dünstl Wolfgang . Als Ersatzdelegierte fungieren Zellmer Stefan, Plendl Stefan, Geiger Franz, Biechl Alexander, Anzinger Wolfgang, Weinzierl Erwin jun. und Metz Helga.

Was Bayern derzeit bewegt

Zellmeier stellte in seien Ausführungen fest: „Bayern ist das modernste  und erfolgreichste Land, nicht zuletzt deshalb, weil die CSU klare Ziele verfolgt und  zukunftsorientiert Entscheidungen trifft.“ Dazu gehöre auch die dritte Startbahn am Erdinger Flughafen, der Erhalt des dreigliedrigen Schulsystems, die Förderung des ländlichen Raums, aber auch ein ausgeglichener Haushalt. Bereits 2004 wurde im Landtag der erste „Sparhaushalt“ verabschiedet. Seit 2006 hat Bayern einen ausgeglichenen Haushalt – ohne neue Schulden. Und das ehrgeizige Ziel bis 2030 beinhaltet die Schuldenfreiheit des Landes.

„Auch der ländliche Raum muss mit dem technischen Fortschritt einhergehen!“, forderte Zellmeier. „Leistungsfähige Breitbandverbindungen sind die neuen Lebensadern einer wachsenden Wirtschaft!“ Im jetzigen Haushalt wurden deshalb zu den jährlichen 30 Millionen noch 100 Millionen zusätzlich veranschlagt.

Betreuungsgeld

In Sachen Betreuungsgeld nimmt nach Ansicht Zellmeiers die Debatte um das  Betreuungsgeld immer absurdere Züge an. Er sei schlichtweg empört über die Art und Weise, wie das Betreuungsgeld zerredet wird. Gegner reden die Erziehungskompetenz der Eltern schlecht und zweckentfremden sogar eine Studie der OECD. Diese befasst sich mit Kindergartenkindern über 3 Jahren. Das Bertreuungsgeld wird jedoch nur für Kinder bis 3 Jahren als Bundesgeld gezahlt. Als moderne Familienpartei unterstützt die CSU „alle“ Formen der Betreuung –  sei es der Krippenplatz oder eine Betreuung, die die Eltern selbst organisieren mit Eltern,  Großeltern, Verwandte oder auch Tagesmütter oder-väter. Schlagworte wie „Heimchen am Herd“ oder „verpasste Bildungschancen“ seien unqualifizierte Äußerungen. Die CSU will durch das Betreuungsgeld den Familien ein Stück mehr Wahlfreiheit in der Erziehung ihrer Kinder gewähren.

In der anschließenden regen Diskussion beherrschte neben dem Punkt der Energiewende die Frage der Personalpolitik auf Bundestags-, Bezirkstags- und Landtagsebene. Zellmeier gab bekannt, dass am 02. Juli eine Kreisvorstandsitzung stattfinden wird, in der die Weichen für die Zukunft gestellt werden, und eine zufriedenstellende Lösung für die CSU und für den Landkreis präsentiert wird. Zellmeier könne sich vorstellen, dass für den Bundestag 2 Bewerber aus dem Landkreis Straubing –Bogen ins Rennen geschickt werden. Desweiteren informierte er über die Änderung im Kommunalwahlrecht: Ab 2020 wird die Altersgrenze für Kandidaten auf 67 Jahre angehoben und die Vorschriften über den Lebensmittelpunkt vor Ort entfallen. Künftig soll ein gemeldeter Zweitwohnsitz für die Wählbarkeit ausreichen.

Das Bild zeigt den CSU-Vorstand mit CSU-Vorsitzenden und Bürgermeister Ewald Seifert, Landtagsabgeordneter und CSU Kreisvorsitzenden Josef Zellmeier mit den Geehrten Rupert Müller (35 Jahre) und Dieter Winter (40 Jahre)

Text + Foto: Claudia Anzinger