Bürgerversammlung sehr gut besucht
Ein neues Format hatte sich Bürgermeister Ewald Seifert für die diesjährige Bürgerversammlung überlegt. 15 Themen in jeweils nur 100 Sekunden wollte er den Besucherinnen und Besuchern der diesjährigen Bürgerversammlung näherbringen. Auch wenn die Zeitvorgabe nicht immer ganz eingehalten werden konnte, informierte er alle in einem kurzweiligen Telegrammstil über die aktuell interessantesten und wichtigsten Themen. Das neue Format wurde gut angenommen und ist auch gut angekommen.
Den Auftakt bildete eine kurze Information über das Oberschneidinger Naturbad. Erstmal seit Corona konnte das Bad wieder normal öffnen. Durch den Einsatz vieler Helfer für Kiosk und Rettungsschwimmer und großen organisatorischen Aufwand in der Verwaltung war ein normaler Badebetrieb mit 80 Öffnungstagen möglich, der vielen Badegästen schöne sommerliche Tage bereitete. Zur Gemeindebücherei informierte Bürgermeister Seifert über das aus 11 Personen samt Leitung bestehende ehrenamtliche Team, welches die Bücherei immer freitags von 15 bis 18 Uhr, samstags von 9 bis 12 Uhr und jeden ersten Mittwoch im Monat von 18 bis 20 Uhr betreibt. Für Kinder und Jugendliche, Senioren und Ehrenamtskarteninhaber entfällt sogar die Jahresgebühr und sie können kostenfrei ausleihen, so Seifert.
Das IT- und Bildungszentrum der Gemeinde Oberschneiding, welches zum Campus der TH Deggendorf geworden ist, beherbergt zurzeit fünf Professoren. Der Bauantrag für den neuen Standort an der „Alten Spenglerei“ wurde im Sommer eingereicht. Dort wird, laut Aussagen Seiferts, neben einem Bürgersaal auch ein Gebäude entstehen, das in einem Teil durch die TH Deggendorf genutzt wird und im anderen Teil Oberschneidinger Bürgerinnen und Bürgern öffentliche Home-Office-Arbeitsplätze zur Verfügung stellt. Weiterhin informierte das Gemeindeoberhaupt über die aktuelle und zukünftige Mitarbeitersituation im Rathaus
Die Bürgerinformation über das momentane Geschehen aus dem Bauamt übernahm dann Geschäftsleiter Johann Gögl. Zum Baugebiet „Am Sportplatz“ informierte er, dass die Bauplätze an Oberschneidinger „Eigengewächse“ vergeben werden. Aufgrund erheblicher, nicht selbstverschuldeter Verzögerungen sollen nun bis Jahresende die Bauplatzpreise feststehen und die Erschließung dann bis Oktober 2023 fertig sein. Ebenfalls 2023 fertiggestellt werden soll das neue Kinderhaus. Dieses bietet dann genügend Raum, damit eine Standortreduzierung der Kindertagesstätte von drei auf zwei Standorte möglich wird. Stand heute betragen die Baukosten rund 9 Millionen Euro bei einem Eigenanteil der Gemeinde von rund 3 Millionen Euro. Ebenfalls für 2023 vorgesehen wäre die Trennung von Schmutz- und Regenwasserkanal entlang der Hauptstraße. Laut Gögl ist der Kanal hier sanierungsbedürftig. Außerdem ist auch für diesen Bereich ein Rückhaltebecken geplant. Derzeit läuft die Bestandsaufnahme und eine erste Vorinformation, sobald es konkret wird erfolgt eine genaue Bürgerinformation. Parallel zum Kanalbau 2023 ist für 2024 dann eine Sanierung der Ortdurchfahrt geplant, welche voraussichtlich abschnittsweise durchgeführt wird. Ebenfalls saniert wird 2023 die Ortsdurchfahrt durch Niederwalting, für welche die Planungen fast abgeschlossen sind. Im letzten Punkt des Geschäftsleiters gab es Informationen zu Breitband und Digitalisierung. Bezüglich Breitband läuft in Oberschneiding mittlerweile das dritte Verfahren, nach welchem fast alle Haushalte dann mit High-Speed-Internet versorgt sind. Gögl informierte außerdem über zahlreiche Förderprogramme im Bereich der Grundschule, die vom Freistaat gefördert und von der Verwaltung umgesetzt wurden, wie Lehrerdienstgeräte und Tablets für die Schüler. Weiter ausgebaut wird in der nächsten Zeit auch noch das Bürgerserviceportal, welches Bürgerinnen und Bürger in zahlreichen weiteren Diensten ermöglicht Behördenangelegenheiten von zu Hause aus zu erledigen.
Zum Thema „Gewerbe und Industrie“ übernahm wieder Bürgermeister Ewald Seifert und informiert über die veranschlagte Gewerbesteuer von 2022 von rund 850.000 €. Außerdem beantwortet er, die immer wieder auftauchende Frage, warum das Industriegebiet noch nicht „voll“ sei. Laut Seifert hätten die Flächen bereits mehrmals verkauft werden können, allerdings nicht zu den Bedingungen der Gemeinde eine möglichst hohe Wertschöpfung im Bereich Mitarbeiter bzw. Steuern zu erreichen. Außerdem sollten heimische Unternehmen jederzeit die Möglichkeit zu Erweiterungen haben.
Zur Generalsanierung der Grundschule berichtete Seifert, dass der Förderantrag bereits eingereicht wurde, allerdings noch kein Bescheid im Rathaus eingegangen sei. Geplant wäre der Sanierungsbeginn für Mitte 2023. Des Weiteren informierte über den aktuellen Schuldenstand der Gemeinde, der durch die Investition in Flächen von 3,5 Millionen Euro aktuell bei rund 5,4 Millionen Euro liegt und auf Grund der zahlreichen anstehenden Aufgaben, die nächsten Jahre durchaus noch ansteigen kann. Allerdings sei eine Verschuldung aktuell nur bei lohnenden Investitionen sinnvoll und vertretbar, so Seifert. Die größte und wichtigste Einnahmequelle der Gemeinde ist nach wie vor die Einkommenssteuerbeteiligung mit voraussichtlich rund 1,95 Millionen Euro im Jahr 2022. Eine drohende Rezession könnte durchaus Auswirkungen auf die Einkommenssteuerentwicklung haben. Auch der Beginn der Verrentung der sogenannten „Babyboomer“ wird sich in Gemeinden und Landkreis auswirken. So soll es auf der Basis von 2015 für das Prognosejahr 2040 15.000 Erwerbstätige weniger im Landkreis geben.
Zum Ende der Bürgerversammlung stieg Bürgermeister Ewald Seifert noch in das Thema Klimaveränderungen und was das für Gemeinde und Umwelt bedeutet ein. Es gibt immer wieder Starkregenereignisse, die zu Überschwemmungen, Abschwemmungen und Bodenerosionen führen. Zeitgleich sinkt aber auch der Grundwasserspiegel und es kommt zu immer größerer Trockenheit. Eine erste Aufgabe der neuen Klimaschutzmanagerin, die ab Februar die Gemeindeverwaltung verstärken wird, wird es sein, Überlegungen zu einem Starkregenspeicher in Verbindung mit dem Gemeindewald anzustellen. Der Wald ist sehr wichtig für unser Kleinklima, wird aber durch die große Trockenheit und zahlreiche Schädlinge sehr stark belastet. Das Ziel der Gemeinde sei es, so Seifert, durch Grundwerbe und Waldumbau einen resilienten Wald zu erhalten.
Bürgermeister Seifert bedankte sich zum Ende seiner Ausführungen für die große Aufmerksamkeit der Besucher und stand gemeinsam mit Geschäftsleiter Johann Gögl Rede und Antwort für die Fragen und Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger.