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Sitzungsbericht 2020-08-04

13 Millionen-Haushalt ohne Kreditaufnahme einstimmig verabschiedet

Rund 5,4 Millionen für zahlreiche Investitionen eingeplant – Generalsanierung der Grundschule und Kita-Neubau

Oberschneiding (mb) In der letzten Sitzung des Gemeinderates wurde über die Aufstellung des Haushalts 2020 beraten. Kämmerin Edeltraud Frischhut stellte diesen dem Gemeinderat vor. Zum Vorjahres-Abschluss führte sie aus, dass aufgrund verschiedener Mehreinnahmen bzw. Minderausgaben im Jahr 2019 eine Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt in Höhe von 774.605 € erwirtschaftet werden konnte. Geplant waren 303.700 €.

Der Haushaltsplan 2020 umfasst ein Gesamtvolumen von 13.041.020 €. Wobei auf den Verwaltungshaushalt 7.578.820 € und auf den Vermögenshaushalt 5.462.200 € entfallen. Im Vergleich zu den Ansätzen im Haushaltsvorjahr 2019 erhöht sich das Volumen im Verwaltungshaushalt um 683.120 € und im Vermögenshaushalt vermindert es sich um 2.845.100 €.

Die Haupteinnahmequellen der Gemeinde sind bei der Einkommensteuerbeteiligung, den Schlüsselzuweisungen, der Grundsteuer A, der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer angesiedelt.

Demgegenüber stehen unter anderem Ausgaben für die Kreisumlage, für Personalkosten in Verwaltung, Bauhof, Kläranlage, Wertstoffhof, IT- und Bildungszentrum und der Kindertagesstätte, für die Schulverbandsumlage und den Unterhalt der Gemeindestraße.

Im Vermögenshaushalt sind heuer Ausgaben in Höhe von rund 5,4 Millionen zum Beispiel für die Digitalisierung der Grundschule, für den Spielplatz im Baugebiet „Schneidinger Feld“, für den Radweg von Oberschneiding nach Aiterhofen, für die Gemeindeverbindungsstraße und die Kanalsanierung in Großenpinning.

Der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2023 beinhaltet Maßnahmen wie die Generalsanierung der Grundschule, den Kindergartenbau, Ausgaben für die Initiative „Innen statt Außen“, die Sanierung der Gehwege im Zuge der Sanierung der Kreisstraße in Oberschneiding, die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraßen Noisling, Lichtenberg und Rennerhof, die Kanalsanierung in Oberschneiding, den weiteren Breitbandausbau und Mittel für einen sozialen Wohnungsbau.

Wie auch in den vergangenen Jahren können die geplanten Investitionen ohne Kreditaufnahme mit den Einnahmen des Vermögenshaushaltes und einer Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe von rund 2 Millionen gedeckt werden. Trotz allem können Kredite in Höhe von 1.726.300 € getilgt werden. Die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde Oberschneiding liegt damit Ende 2020 bei 475 €. Würden für die nächsten Jahre keine neuen Investitionen anstehen, wäre die Gemeinde Ende 2021 fast schuldenfrei.

Nach Bekanntgabe der voraussichtlichen Stände der Rücklagen und Schulden wurde nach eingehender Beratung einstimmig beschlossen, die vorgelegte Haushaltssatzung samt Anlagen in der vorgeschlagenen Fassung aufzustellen und die Haushaltssatzung 2020 mit einem Volumen von 7.578.820 € im Verwaltungshaushalt und einem Volumen von 5.462.200 € im Vermögenshaushalt zu erlassen. Der Finanzplan für die Jahre 2021 bis 2023 fand ebenfalls die Zustimmung des Gemeinderates.