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Sitzungsbericht 2020-06-04

Weiteren Radwegeausbau beauftragt

Freibad bleibt geschlossen – Neue VHS-Außenstellenleiterin

Oberschneiding (mb) Die Gemeinde Oberschneiding plant in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Aiterhofen und dem Staatlichen Bauamt Passau den weiteren Ausbau des Radweges entlang der Bundesstraße B 20 zwischen Oberschneiding und Aiterhofen. Der Radwegebau erfolgt auf dem bestehenden Feldweg an der Westseite der Bundesstraße. Die Baukosten für den Radweg werden bis zu 2,50 m vom Staatlichen Bauamt übernommen. Die zusätzliche Mehrbreite, um den Weg auch für landwirtschaftliche Fahrzeuge nutzbar zu machen, wird von der Gemeinde Oberschneiding selbst finanziert. Der erste Abschnitt des Weges von Oberschneiding nach Wolferkofen ist bereits fertiggestellt. Dipl.-Ing. Roland Schneider vom Ingenieurbüro KEB stellte die weitere geplante Radwegeführung von Wolferkofen nach Aiterhofen vor. Im zweiten Abschnitt wird der Weg über eine Länge von 1,8 Kilometern von Wolferkofen in Richtung Niederharthausen und im dritten Abschnitt über die restliche Strecke von 2,4 km von Niederharthausen nach Aiterhofen ausgebaut. Insgesamt hat der Radweg dann eine Länge von 7,8 Kilometern. Die Ausschreibung für den zweiten Abschnitt soll im Sommer erfolgen, damit mit dem Ausbau noch im Herbst begonnen werden könnte. Komplett fertig gestellt werden soll der Radweg dann im Sommer 2021. Der Radweg wird mit einer Breite von drei Metern ausgebaut, damit er wie auch bisher für den landwirtschaftlichen Verkehr genutzt werden kann. Alle an den Radweg angrenzenden Feldnachbarn werden vor Baubeginn vom Ingenieurbüro KEB über die Planungen informiert. Auf Nachfrage wurden die Gemeinderäte darüber informiert, dass die fehlende Beschilderung des bereits fertigen Abschnittes, aufgestellt wird, sobald sie geliefert wurde und dass für eine asphaltierte Anbindung aus Oberschneiding an den Radweg über den Schierlhof eine Anfrage beim Landkreis gestellt sei. Der vorgestellten Planung den zweiten Radwegeabschnitt für eine voraussichtliche Bausumme von rund 625.000 € auszubauen stimmte der Gemeinderat einstimmig zu.

Freibadöffnung trotz Corona?

Im zweiten Punkt der Tagesordnung informiert Martin Bayer vom Bauamt die Gemeinderäte und alle anwesenden Zuhörer, nachdem sich die Gemeinderäte bei einem Ortstermin vor der Sitzung bereits ein Bild vom Naturbad machen konnten, über die Möglichkeiten einer Öffnung des Freibades im Rahmen der staatlichen Corona-Vorgaben. Wie auch in allen anderen Bereichen ist die AHA-Regel sehr wichtig, was bedeutet Abstand halten, Hygieneregeln einhalten (Hände waschen und desinfizieren, Nies- und Hustetikette einhalten) und Alltagsmasken tragen. Weitere Auflagen wären, dass Kinder unter 14 Jahren nur in Begleitung eines Erwachsenen das Bad besuchen dürften, der 1,5-Abstand muss in allen Bereichen eingehalten werden und die Anzahl der Badegäste müsste im Liegebereich auf ca. 50, im Kleinkinderbereich auf ca. 10 und im Beckenbereich auf 30 Personen beschränkt werden. Außerdem müsste der Ein- und Ausgang separat ausgewiesen werden, der Kassen- vom Kioskbereich getrennt werden und der Nass- bzw. Toilettenbereich gesperrt bzw. reduziert werden. Im Beckenbereich wäre dafür zu sorgen, dass genügend Abstand eingehalten und möglichst nur in eine Richtung geschwommen wird. Auf den Liegewiesen müssten Wege vorgegeben und Abstandsflächen markiert werden. Damit alle Auflagen eingehalten und kontrolliert werden können, müssten an allen relevanten Stellen Aufsichtspersonen eingesetzt werden. Des Weiteren wäre eine genaue Kontrolle nötig, wer sich wann im Naturbad aufgehalten hat, um eine mögliche Infektionskette nachvollziehen zu können. Für alle diese Aufgaben müsste genügend geeignetes Personal gesucht werden. Auf Grund dieser Vorgaben war sich der Gemeinderat einig das Naturbad heuer nicht zu öffnen. Nichtsdestotrotz wurde beschlossen sich sofort auf die Suche nach geeignetem Personal für Kiosk und Badeaufsicht auch in Hinblick auf die nächste Badesaison zu machen. Auch soll das Becken schnellstmöglich vom alten Anstrich befreit, sandgestrahlt und neu gestrichen werden, damit ein Badebetrieb schnellstmöglich wieder möglich wäre, sollte es weitreichende Vereinfachungen für einen Badebetrieb geben.

Weiterer Breitbandausbau

Geschäftsleiter Johann Gögl informiert die Gemeinderäte darüber, dass der Freistaat Bayern durch eine Förderrichtlinie den Ausbau von gigabitfähigen Breitbandnetzen im Freistaat Bayern mit Übertragungsraten von mindestens 1 Gbit/s symmetrisch für gewerbliche Anschlüsse und mindestens 200 Mbit/s symmetrisch für Privatanschlüsse fördert. Durch die Förderrichtlinie können sowohl Gebiete gefördert werden, in welchen schon eine Breitbandversorgung mit max. 100 Mbit/s für Privatanschlüsse und max. 200 Mbit/s für gewerbliche Anschlüsse besteht, als auch Gebiete, in denen noch keine Breitbandversorgung vorhanden ist. Die Gemeinde Oberschneiding hat bereits durch einen dritten Bauabschnitt im Jahr 2019 einen Großteil des Gemeindegebietes mit Breitband abgedeckt. Allerdings hat der Vertrag für diesen Bauabschnitt eine Laufzeit von vier Jahren. Hier werden 39 Haushalte mit Glasfaser bis ins Haus angeschlossen. Lediglich 7 Haushalte in den Erschließungsgebieten Lohhof, Fierlbach, Noisling, Reißing, Lichthof und Neuhausen sind noch nicht mit Breitband erschlossen und haben keine Geschwindigkeit von mindestens 30 Mbit/s. Gögl empfahl so schnell wie möglich in das Breitbandförderprogramm einzusteigen und ein Ingenieurbüro zu beauftragen, um dieses Verfahren abzuwickeln. Hier könnte vorerst eine Teilbeauftragung erfolgen, um den entsprechenden Ausbaubedarf zu ermitteln und dann entscheiden werden, ob ein Breitbandausbau erfolgen soll, welches Verfahren bei der Auswahl des Netzbetreibers verwendet werden soll und welche finanzielle Auswirkungen dies auf die Gemeinde hätte. Der Gemeinderat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu und beauftragte das Ingenieurbüro IK-T.

Straßenentwässerung in Großenpinning

Im Rahmen der Sanierung der Ortsdurchfahrt Großenpinning soll der Straßenentwässerungs- bzw. Regenwasserkanal erneuert werden. Bei einer Kamerabefahrung wurde festgestellt, dass der Regenwasserkanal sehr beschädigt ist durch Wurzeleinwuchs, unsachgemäße Anschlüsse von Privateinleitern, des Alters und der nicht sehr tiefen Verlegung. Nachdem die Ortsdurchfahrt im Vollausbau erneuert wird, kann der Kanal einfach und kostengünstig ausgewechselt werden. In den Außenorten der Gemeinde wird bisher nur der Schmutzwasserkanal als öffentliche Einrichtung betrieben. Herstellungsbeiträge wurde deshalb bisher nicht erhoben. Der Kanal wird derzeit für die Straßenentwässerung genutzt sowie die Oberflächenwasserableitung von Privatgrundstücken. Grundstücksanschlüsse wurden bisher geduldet. Die angeschlossenen Grundstücksflächen wurden aber bisher nicht zum Herstellungsbeitrag herangezogen. Da der Kanal nun als öffentliche Einrichtung gewidmet werden soll, würden für Grundstückseigentümer, die in den Kanal einleiten wollen, Herstellungsbeiträge anfallen. Dieser Sachverhalt wurde vom Gemeinderat sehr ausführlich diskutiert, welche Variante am gerechtesten allen Bürger auch in anderen Gemeindeteilen gegenüber wäre. Nachdem noch nicht die geeignete Lösung gefunden wurde, wurde der Punkt auf die nächste Sitzung vertagt. Die Verwaltung bereitet bis dahin Berechnungsbeispiele und weitere Erklärungen vor.

Im nächsten Punkt der Tagesordnung informierte Bürgermeister Ewald Seifert über die Mitteilung von Robert Dollmann, dem Leiter der VHS Straubing-Bogen, dass Frau Michaela Bernhard ihr Amt als VHS-Außenstellenleiterin abgeben möchte und Frau Stefanie Rößner dieses übernehmen würde. Er dankte Michaela Bernhard für ihren Einsatz für die VHS und wünschte Stefanie Rößner, die vom Gemeinderat einstimmig bestätigt wurde, viel Freude bei der neuen Tätigkeit.

Zum Abschluss informierte Bauausschussvorsitzender Konrad Schmerbeck die Gemeinderäte über die in der vergangenen Sitzung gefassten Beschlüsse. Sämtlichen beantragten Befreiungen zu Festsetzungen der Bebauungspläne konnte zugestimmt werden und es wurden keine Einwände gegen die Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinde Pilsting erhoben. Für die Einbeziehungssatzung Reißing-Nord kann nach Einarbeitung der beschlossenen Änderungen aus den Stellungnahmen die öffentliche Auslegung durchgeführt werden. Im Baugebiet Klosterbreite in Reißing wurden die beiden Straßen „Pfarrer-Strasser-Weg“ und „Pfarrer-Drienko-Weg“ gewidmet und dem Bauantrag der Katholischen Jugendfürsorge zur Erweiterung des Betriebes des Antoniusheimes durch einen neuen Gebäudeteil wurde das gemeindliche Einvernehmen erteilt.

Des Weiteren beschloss der Gemeinderat, dass das Antoniusheim in Münchshöfen, welches bisher eine eigenes Kleinklärwerk betrieb und dieses im Zuge des Neubaus auflösen würde, an die bestehende Kanalisation angeschlossen wird. Außerdem wurde die Anschaffung eines neuen Dienstfahrzeuges für die Kläranlage und die Einführung eines Ratsinformationssystems beschlossen. Weiterhin legte der Gemeinderat fest, dass bestehende Bauverpflichtungen aus einem wichtigen Grund einmalig verlängert werden können.

Ortbesichtigung im Naturbad Oberschneiding