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Sitzungsbericht 2020-04-28

Ausscheidende Gemeinderäte verabschiedet

Tiefbauarbeiten für Gemeindeverbindungsstraße Großenpinning vergeben – Jahresrechnung 2017 und 2018 festgestellt

In der letzten Sitzung dieser Amtsperiode hatte der Gemeinderat über die Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Gemeindeverbindungsstraße Großenpinning – Haidlfing zu entscheiden. Von den sieben abgegebenen Angeboten legte die Firma Strabag aus Straubing mit einer Summe von 576.407,43 € das günstigste Angebot vor. In dieser Summe ist auch die Erneuerung des Straßenentwässerungskanales und die Leerrohrverlegung für einen späteren Breitbandausbau enthalten. Es wurde beschlossen, den Auftrag gemäß dem Vorschlag des Ingenieurbüros Zapf & OBW an die Firma Strabag zu vergeben. Die Bauarbeiten sollen bis Weihnachten abgeschlossen sein, ein konkreter Baubeginn ist aber noch nicht festgelegt.

Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Claudia Anzinger berichtete mit ihren Ausschussmitgliedern Stefan Zellmer und Gerhard Schindlmeier über die Rechnungsprüfungen der Haushaltsjahre 2017 und 2018, in welchen die ILE Gäuboden, der Bauhof, der Gemeindewald und die laufenden Darlehen Prüfungsgegenstand waren. Großes Lob wurde der Verwaltung hier für die sorgfältige Arbeit, das wirtschaftliche Handeln und auch für die großartige Unterstützung bei der zur Prüfung immer wieder kurzfristig benötigten Zahlen und Daten ausgesprochen. Die Jahresrechnung 2017 konnte schließlich im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.093.533,13 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 3.823.954,90 € geschlossen werden. Ebenso die Jahresrechnung 2018 im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 6.262.800,95 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.416.745,50 €.

Des Weiteren beschloss der Gemeinderat, verschiedene Befreiungen von den Festsetzungen aus Bebauungsplänen im Baugebiet Schneidinger Feld zu genehmigen und das Einverständnis zur Errichtung eines Carports im Außenbereich und zu verschiedenen Bauleitplanverfahren aus der Nachbargemeinde Wallersdorf zu erteilen.

In den Bekanntgaben informiert Bürgermeister Ewald Seifert darüber, dass seitens der Gemeinde die ersten selbst genähten Mund-Nase-Masken an die Bevölkerung ausgegeben werden konnten und weitere Ausgabetermine folgen. Die Herstellung der Masken wurden dankenswerter Weise durch einen Teil des Kita-Personales übernommen. Außerdem informiert Bürgermeister Seifert darüber, dass auch im Rathaus in Oberschneiding die Beschränkungen für den Parteiverkehr wieder gelockert werden.

Zum Abschluss verabschiedete Bürgermeister Ewald Seifert die ausscheidenden Gemeinderäte. Mit persönlichen Worten dankte er jedem einzelnen für seine Arbeit zum Wohle der Gemeinde in der letzten Wahlperiode. Nach sechs Jahren Amtszeit scheiden Josef Gölzhäuser und Franz Krinner aus. Auf eine 12-jährige Gemeinderatszeit blicken Stefan Zellmer und Gerhard Schindlmeier zurück. Hans Krinner war 18 Jahre im Rat tätig. Ganz besonders dankte Seifert seinem Stellvertreter Ernst Forster. Forster war bereits seit 1984 Gemeinderat in der Gemeinde Oberschneiding und seit 2008 außerdem 2. Bürgermeister. Als ehemaliger Jugendsprecher und Verbandsrat in den verschiedenen Verbänden durchlief er in seiner Amtszeit viele verschiedene Positionen, unter anderem war er stellvertretender Vorsitzender des Wasserzweckverbandes Aitrachtalgruppe. Im vergangenen Jahr wurde er durch Regierungspräsident Rainer Haselbeck für sein ehrenamtliches Engagement für Gemeinde und Vereine mit der Kommunalen Verdienstmedaille in Bronze ausgezeichnet. Mit stehendem Beifall verabschiedeten sich die Gemeinderäte von Ernst Forster, der allen für die gute Zusammenarbeit dankte und sich nun darauf freut, mehr Zeit für die Familie und sein Hobby, die Jagd, zu haben.

Zum Ende der sechsjährigen Amtszeit ließ Bürgermeister Ewald Seifert noch einmal alle in dieser Zeit verwirklichten Projekte Revue passieren. So dürfen sich die Oberschneidinger Bürgerinnen und Bürger über die gelungene Sanierung der Schneidinger Mitte mit Außenanlagen und der damit verbundenen Ansiedlung eines Zahnarztes, einer Physio-Praxis und eines Logopäden freuen. Außerdem konnte die Gemeinde in diesem Gebäude eine Gemeindebücherei eröffnen. Durch den Bau eines Beachvolleyballfeldes und eines Radweges konnten die Freizeitmöglichkeiten erweitert werden und die Ansiedlung der Tankstelle im Industriegebiet trägt zur Verbesserung der Nahversorgung bei. Der gestiegene Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen konnte durch die Auslagerung des Hortes an die Grundschule und die Anmietung eines ehemaligen Bauernhofes in Meindling gedeckt und weiter ausgebaut werden. Die Dorferneuerung wurde gestartet und es wurden Erleichterung für Senioren und Behinderte in den öffentlichen Gebäuden geschaffen. Außerdem konnte die Gemeinde ausreichend Flächenreserven erwerben und mehrere ökologische Maßnahmen auf den Weg bringen. Abschließend bedankte sich Seifert für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit in den letzten sechs Jahren beim gesamten Gemeinderat, der entscheidend an der Umsetzung der zahlreichen Maßnahmen mitwirkte.