Menu
A+ A A-

Sitzungsbericht 2020-04-07

Kindergartenneubau für Oberschneiding

Jahresrechnungen festgestellt – Spielplatz beauftragt

In der vergangenen Sitzung des Gemeinderates erläuterte Kita-Leiterin Bettina Sosnitza den anwesenden Gemeinderäten und Zuhörern das bisherige Planungsvorgehen für den Neubau eines Kindergartens. Bereits im Frühjahr 2019 wurde eine Eltern-Bedarfsermittlung durchgeführt. Im Anschluss daran wurden verschiedene Termine unter anderem bei den zuständigen Stellen der Regierung und des Jugendamtes wahrgenommen, um alle relevanten Möglichkeiten in Bezug auf die planerische Ausrichtung abzuklären. Berücksichtigt wurden dabei verschiedene Faktoren wie das das aktuelle Buchungsverhalten und die derzeitige räumliche Situation. Alle zur Beratung stehenden Planungen basieren auf den Geburtenzahlen der Jahrgänge 2009 – 2019 und Prognosen des Bayerischen Gemeindetages. Bettina Sosnitza vermittelte dabei einen Einblick in die Größenplanung des Neubaus. Hier ist von folgenden Zahlen auszugehen: Die Kindergartenbetreuungsquote wird wie gehabt 100 % umfassen, Krippenkinder im Alter von null bis drei Jahren werden aktuell zu 65 % fremdbetreut. Hier ist mit einem weiteren Anstieg auf 80 % zu rechnen. Auch bei der Betreuungsquote von Hortkindern ist von einem Anstieg von aktuell 65 % auf 80 % auszugehen. Dies entspricht der Prognose des Direktors des bayerischen Gemeindetags Gerhard Dix. Unter Beachtung dieser Prognose wäre für die Gemeinde Oberschneiding mit folgenden Zahlen zu planen: im Bereich Kindergarten wären dies 125 - 150 Plätze, was 5 – 6 Gruppen entspräche (derzeit 4 Gruppen), im Bereich Kinderkrippe 75 – 80 Plätze, was 5 Gruppen bedeuten würde (derzeit 3 – 4 Gruppen) und im Bereich Hort wären dies 100 Plätze, was 4 Gruppen entspräche (derzeit 3 Gruppen). Gruppenanzahl und -stärke ist immer abhängig davon wie viele Inklusionskinder die Einrichtung besuchen und können daher im Vorfeld nicht genau festgestellt werden. Um die benötigten 14 - 15 Gruppen dann an zwei Standorten, nämlich der jetzigen Kita Pusteblume und einem Neubau, unterbringen zu können, muss ein Kita-Neubau mit 10 Gruppen geplant werden, was nach Auflösung der jetzigen Hortgruppen an der Schule, den zwei Kindergartengruppen in Meindling und der ab September übergangsweise am Stammhaus Pusteblume unterzubringenden Gruppe drei neue Gruppen bedeutet. Nach eingehender Beratung durch die Gemeinderäte wurde bei einer Gegenstimme, die ihre Ablehnung allerdings nicht weiter begründete, eine Kindertagesstätten-Neubau mit 10 Gruppen im Baugebiet „Am Sportplatz“ beschlossen. Für die Gestaltung des Neubaus wird ein Architektenwettbewerb durchgeführt.

Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Claudia Anzinger berichtete über die Rechnungsprüfungen der Haushaltsjahre 2015 und 2016, in welchen die Außenanlage der Schneidinger Mitte, die Photovoltaik-Anlagen, das Baugebiet Mitterspitz und das Naturbad Oberschneiding Prüfungsgegenstand waren. Großes Lob wurde der Verwaltung hier für die sorgfältige Arbeit und das wirtschaftliche Handeln ausgesprochen. Die Jahresrechnung 2015 konnte schließlich im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.446.159,39 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.545.702,67 € geschlossen werden. Ebenso die Jahresrechnung 2016 im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.438.480,77 € und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 5.699.509,88 €.

Bauausschussvorsitzender Konrad Schmerbeck berichtete allen Anwesenden über die Ergebnisse der letzten Sitzung des Bau- und Umweltausschusses im März. Die Räte vergaben den Auftrag für den Spielplatz im „Schneidinger Feld“ an die Firma Westfalia Spielplatzgeräte und entschieden sich somit für einen Spielplatz aus recyceltem Kunststoff, der durch den Bauhof der Gemeinde aufgebaut werden soll. Weiterhin hatte der Bauausschuss über verschiedene Befreiungen von den Festsetzungen aus Bebauungsplänen und über verschiedene Bauleitplanverfahren aus Nachbargemeinden zu beraten.

Der Gemeinderat nahm außerdem davon Kenntnis, dass von den aktiven Mitgliedern der FFW Großenpinning in der Dienstversammlung am 07. März 2020 der bisherige Kommandant Herr Thomas Kronschnabl wiedergewählt wurde. Neuer stellvertretender Kommandant ist Herr Johannes Berger. Ebenso wurde bei der FFW Oberschneiding in der Dienstversammlung am 06. März 2020 der bisherige Kommandant Herr Christian Kiermeier sowie der bisherige stellvertretende Kommandant Herr Alexander Biechl wiedergewählt. Es wurde beschlossen, die beiden Kommandanten und ihre Stellvertreter ab sofort in ihren Ämtern zu bestätigen.

Bürgermeister Ewald Seifert informierte die Gemeinderäte kurz über wesentliche organisatorische Maßnahmen während der Corona-Krise. Dabei wurden unter anderem folgende Themen erläutert: die Notbetreuung in der Kindertagesstätte Pusteblume für systembedeutsame Berufe, die Elternbeiträge und Mittagsessenkostenpauschale, der momentan sehr eingeschränkte Parteiverkehr in der Gemeindeverwaltung und die damit verbundene Teamteilung, das eingeschränkte Bestattungswesen, die Vorgabe nur eingeschränkt möglicher Eheschließungen, die Öffnung des Wertstoffhofes der Gemeinde Oberschneiding und den natürlich jederzeit verfügbaren Bürgerservice auf telefonischem Wege.