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Sitzungsbericht 2020-01-28

Beitritt zum Geschäftsstellenzweckverband beschlossen

Gemeindeverbindungsstraße in Großenpinning wird saniert – Spielplatz wird gebaut

Der Gemeinderat der Gemeinde Oberschneiding hat im Rahmen seiner letzten Sitzung nach ausführliche Information durch Hauptamtsleiter Johann Gögl und Bürgermeister Ewald Seifert dem Zusammenschluss der Zweckverbände zur Wasserversorgung der Aitrachtal- und der Irlbachgruppe gemeinsam mit den Zweckverbänden zur Wasserversorgung der Buchberg- und Spitzberggruppe und dem Geschäftsstellenzweckverband zu einem gemeinsamen Wasserzweckverband zugestimmt. Die Gemeinderäte sahen die Vorteile eines Zusammenschlusses beginnend bei der Sicherung der Wasserversorgung in kommunaler Hand bis zu einer erheblichen Verwaltungskostenersparnis. Die Gemeinde Oberschneiding, so Bürgermeister Siefert, gebe auch nicht wie von einem Gemeinderatsmitglied befürchtet das eigene Wasser aus der Hand, da die Gemeinde Oberschneiding selbst über keinen Brunnen und damit keinen einzigen Tropfen „eigenes“ Wasser verfügt. Die Zusammenarbeit in der bisherigen Konstellation, welche nicht nur für die jeweiligen Zweckverbände, sondern auch für die Kooperation der Zweckverbände untereinander gelte, sei vorbildlich und deshalb seien auch in einem direkten Zusammenschluss nur Vorteile erkennbar. In acht einzelnen Abstimmungen fasst der Gemeinderat dann die für den Beitritt zum Geschäftsstellenverband Aitrachtal-, Buchberg-, Irlbach- und Spitzberggruppe erforderlichen Beschlüsse.

Anschließend wurden Zuschussanträge des Vereins Münchshöfener Kultur e. V. für die Einrichtung eines Mini-Museums in Münchshöfen und des EC Oberschneiding für die Sanierungsarbeiten am Vereinsheim wie beantragt bewilligt.

Als nächstes wurde beschlossen den Spielplatz im Baugebiet Schneidinger Feld unverzüglich wie im Bebauungsplan vorgesehen zu erstellen. Zwischenzeitlich hat sich die Gemeinde mit einer Anregung aus der Elternschaft befasst, die anstatt eines einzelnen Spielplatzes gerne eine größeren Mehrgenerationen gesehen hätte. Der Gemeinderat beschloss jedoch auf Grund der zahlreichen Rückmeldungen, welchen der Wunsch nach einem Spielplatz im Baugebiet Schneidinger Feld zu entnehmen war, auch wie von den Eltern erwartet und gewünscht zu errichten. Sollte die Gemeinde ein für einen Mehrgenerationenspielplatz geeignetes Grundstück ausfindig machen, so könne über diesen so Seifert, durchaus trotzdem nachgedacht werden.

Des Weiteren berichtete Herr Johann Gögl, dass für dieses Jahr geplant ist, die Gemeindeverbindungsstraße in Großenpinning von der Abfahrt der B20 bis zur Grenze der Gemeinde Wallersdorf auszubauen. Hierfür sei bei der Regierung von Niederbayern eine Förderung Für den kommunalen Straßenbau beantragt. Mit Schreiben vom 16.01.2020 hat die Regierung von Niederbayern der Gemeinde mitgeteilt, dass die geplante Maßnahme förderfähig ist und grundsätzlich in das Förderprogramm für das Jahr 2020 aufgenommen werden kann. Auf Grund der hohen Nachfrage von anderen Kommunen sei jedoch der Basisfördersatz von 50 % auf 40 % abgesenkt worden. Diese Absenkung würde die Gemeinde Oberschneiding bei angenommenen zuwendungsfähigen Kosten in Höhe von 770.000 € mit Mehrkosten in Höhe von rund 77.000 Euro belasten. Der Regierung ist bis spätestens 14.02. mitzuteilen, ob die Gemeinde bereit ist, die genannte Maßnahme im Rahmen dieser Vorgaben durchzuführen. Es wurde beschlossen die Gemeindeverbindungsstraße Großenpinning-Haidlfing trotzdem in das Förderprogramm der Regierung von Niederbayern für den kommunalen Straßenbau mit einem Gesamtfördersatz von 40 % bis 50 % aufnehmen zu lassen, da die Gemeinde auf Grund der dringenden Sanierungsbedürftigkeit der Straße dieses Projekt nicht schieben möchte. Bürgermeister Seifert gab noch bekannt, dass auf Grund verschiedener Anträge von Bürgern des Ahornrings mit der Unteren Naturschutzbehörde abgestimmt wurde, einen Teil der Spitzahornbäume, welche die Anlieger durch ihren erheblichen Samenflug teilweise stark belasten, gegen siedlungsgeeignetere Bäume auszutauschen. Die Fällung der Spitzahornbäume ist für Februar 2020 an zwei Stellen geplant. Die Ersatzpflanzungen erfolgen je nach Witterung im März oder April dieses Jahres.

Zum Kita-Neubau berichtete Seifert, dass die Verwaltung das erarbeitete Raumprogramm derzeit mit dem Jugendamt am Landratsamt und der Regierung von Niederbayern abstimme. Sobald eine belastbare Aussage auf Grund aktueller Planungs- und Fördervorgaben vorliegt, werden die Eltern und natürlich die Mitglieder der Elternbeiräte von Schule und Kindergarten informiert. Zum Abschluss informiert Bürgermeister Seifert darüber, dass der aus Meidling stammende Künstler und Bildhauer Mathias Obermayr heuer seinen 300. Geburtstag feiern würde. Aus diesem Grund ist für den Herbst dieses Jahres eine Vortragsveranstaltung zum Thema Mathias Obermayer vorgesehen.

Als letztes berichtete Bauausschussvorsitzender Konrad Schmerbeck über die Ergebnisse der letzten Bauausschusssitzung.