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Sitzungsbericht 2019-12-18

Standort für Kindergartenneubau beschlossen

Gemeindebücherei steht in den Startlöchern – sehr erfolgreiches Jahr 2019

Der Gemeinderat beriet in seiner letzten Sitzung im Jahr 2019 über einen Standort für einen Kindergartenneubau. Nachdem dies bereits in einer früheren Sitzung Thema war und verschiedene Möglichkeiten diskutiert wurden, wurden nun die Meinungen verschiedener Fachstellen zu den möglichen Standorten an der Schule, am Fußballplatz und im Baugebiet „Am Sportplatz“ eingeholt. Bürgermeister Ewald Seifert berichtete von den Gesprächen mit Landschaftsplaner Gerald Eska, Herrn Bardas vom Dorferneuerungs-Büro MKS, den Kindergartenverantwortlichen Tanja Haas und Bettina Sosnitza, der Schulleiterin Sonja Urban und Frau Gietl vom Amt für Jugend und Familie. Es herrscht übereinstimmend die Meinung, dass ein Neubau nach derzeitigem Planungsstand für die Kapazitäten von ein bis zwei Krippengruppen, drei bis vier Kindergartengruppen und vier Hortgruppen am besten und sinnvollsten im Baugebiet „Am Sportplatz“ aufgehoben wäre. Es wäre ausreichend Platz für Gebäude und Garten vorhanden, durch am Vormittag spielende Kinder würde der Schulbetrieb nicht gestört und die Einrichtung könnte so geplant werden, dass Sportplatz und Eisstockgelände von der neuen Infrastruktur profitieren könnten. Da aktuell noch unklar ist, wie es sich weiterhin mit der Förderung von Kita-Neubauten verhält und ob in den nächsten Jahren Räume für eine offene Ganztagsbetreuung geschaffen werden müssen, beschloss der Gemeinderat eine neue Einrichtung im Baugebiet „Am Sportplatz“ zu planen und so zu gestalten, dass Folgenutzungen möglich wären. Sollten neue Förderprogramme des Bundes oder des Freistaates aufgelegt werden und sich herausstellen, dass ein anderer Standort besser geeignet wäre, würde der Standort gegebenenfalls nochmal überprüft werden.

Ebenfalls für die Kita Pusteblume berieten die Gemeinderäte über eine Anpassung der Gebühren. Nachdem die letzte Erhöhung bereits fast sechs Jahre zurückliegt, wurde von der Verwaltung eine Erhöhung von 20 € im Bereich der Krippe, von 15 € im Bereich Kindergarten und von 10 € im Bereich Hort vorgeschlagen. Diese Erhöhungen wurden im Vorfeld bereits mit dem Elternbeirat der Kita Pusteblume abgestimmt, der sich damit einverstanden zeigt. Die Gemeinderäte beschlossen die Anpassung zum 01.09.2020.

Im zweiten Punkt der Tagesordnung hatten die Räte mehrere Beschlüsse für die neue Gemeindebücherei zu fassen, die Anfang Februar öffnen wird. Nachdem Name und Logo festgelegt waren, wurde für die Einführungszeit Michaela Bernhard zur Büchereileitung bestimmt. Die Gebühren wurden auf 6 € für Erwachsene und 3 € für Schüler, Studenten und Senioren festgelegt. Ehrenamtskarteninhaber und Kinder unter 16 Jahren sind frei. Geöffnet hat die Bücherei immer Freitags von 15:00 bis 18:00 Uhr und Samstags von 09:00 bis 12:00 Uhr, außerdem jeden ersten Mittwoch im Monat von18:00 bis 20:00 Uhr. Die Gebühren-, Benutzungs- und Hausordnung, die der Gemeinderat beschlossen hat, werden mit Eröffnung der Bücherei auf der Homepage der Gemeinde und vor Ort in den Räumlichkeiten der Bücherei zu finden sein.

Für den Bebauungs- und Grünordnungsplan „SO Photovoltaikanlage Kiesgrube-Grafling“ wurden die Stellungnahmen der Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen und eingehend behandelt. Die gefassten Beschlüsse werden in die Entwürfe des Deckblattes zum Flächennutzungs- und Landschaftsplan sowie in den Bebauungs- und Grünordnungsplan eingearbeitet. Auf dieser Grundlage beschloss der Gemeinderat den Bebauungs- und Grünordnungsplan „SO Photovoltaikanlage Kiesgrube Grafling“.

Außerdem beschlossen die Gemeinderäte ab dem Jahr 2019 für die Jagdgenossenschaften einen pauschalen gemeindlichen Zuschuss in Höhe von 1,10 € pro Hektar festzusetzen. Die Berechnung des freiwilligen, gemeindlichen Zuschusses war bisher sehr aufwändig. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung ist bei künftigen Zuwendungen eine Belegvorlage nicht mehr erforderlich.

Wie jedes Jahr in der letzten Sitzung vor Weihnachten informiert Bürgermeister Ewald Seifert auch heuer in einer kurzen Rückschau über abgeschlossene und begonnene Projekte, den Kauf des Pfarrhofes in Münchshöfen, die Eröffnung der Tankstelle, die Ansiedlung der Firma WMS aus Haidlfing, die Erschließung des Baugebietes „Herrenwiesweg“, die Auftragsvergabe des dritten und damit fast flächendeckend Ausbau des Breitbandnetzes, die Sanierung des Allwetterplatzes und der Laufbahn, den Start der Generalsanierung der Grundschule Oberschneiding mit der Installation einer neuen Heizung, den Beginn des Radwegebaues zwischen Oberschneiding und Aiterhofen, die Einführung des Bürgerbusses, die Errichtung einer „Kita-Zweigstelle“ auf einem Bauernhof in Meidling und die Einrichtung einer Gemeindebücherei in der Schneidinger Mitte.