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Sitzungsbericht 2019-05-07

Kita kann voraussichtlich alle Anmeldungen abdecken

Förderinitiative „Innen statt Außen“ beschlossen

Oberschneiding (mb) Johann Gögl, Leiter des Hauptamtes, informierte in der letzten Sitzung des Gemeinderates die anwesenden Gemeinderäte und Zuhörer über den aktuellen Anmeldestand in der Kita Pusteblume für das Kindergartenjahr 2018/2019 und die dazugehörende personelle und räumliche Planung. Wie auch schon in der Vergangenheit reichen auch heuer die aktuell vorhandenen Plätze nicht in allen Bereichen aus. Für die aktuell vorhandenen 29 Krippenplätze liegen Anmeldungen von 55 Kindern vor, im Hortbereich würden die vorhandenen 40 Plätze um 2 Plätze überschritten, lediglich die Kindergartenplätze wären ausreichend. Auf Grund der hohen Anmeldezahlen und des ohnehin schon ausgelagerten Personalraumes wären auch die vorhandenen Räumlichkeiten nicht ausreichend. Hier wird Abhilfe geschaffen, durch die Auslagerung von 2 kompletten Kindergartengruppen in ein extra angemietetes und kindergartengerecht hergerichtetes Haus in Meindling mit großem Garten, in dem die Kinder viel Platz zur Verfügung hätten. Im Haupthaus in Oberschneiding befinden sich dann 3 Krippengruppen, eine Integrativgruppe und eine altersgemischte Gruppe. Die Raumsituation im Hort, der sich in der Grundschule befindet, könnte durch die Einbindung eines weiteren Raumes entzerrt werden. Da mehr Kinder natürlich auch mehr Personal bedeuten, laufen parallel auch die Planungen für diverse Umstrukturierungen beim Bestandspersonal, sowie zusätzliche Neueinstellungen. Die vorausgegangene hervorragende planerische Zusammenarbeit zwischen Kita-Leitung und Gemeindeverwaltung ermöglicht es abermals, dass voraussichtlich für alle Kinder, die rechtzeitig angemeldet worden sind, ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt werden kann und genügend Personal und Räumlichkeiten vorhanden sind, um den Kindern und Eltern weiterhin den gewohnt hohen Standard bieten zu können. Sobald die letzten Planungen abgeschlossen sind, wird das Endergebnis in einer der nächsten Gemeinderatssitzungen vorgestellt.

Im zweiten Punkt befassten sich die Gemeinderäte mit dem Selbstbindungsbeschluss zur Förderinitiative „Innen statt Außen“. Die Initiative „Innen statt Außen“ ist eine Maßnahme des Bayerischen Staatsministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, die die Modernisierung, Instandsetzung und ggf. den Abbruch leerstehender oder vom Leerstand bedrohter Gebäude innerorts und die damit zusammenhängende Aufwertung von Innerortslagen fördert. Voraussetzung hierfür ist unter anderem die Einleitung einer Dorferneuerung und die Selbstbindung der Gemeinde vorrangig auf die Innenentwicklung zu setzen. Diese Selbstbindung umfasst unter anderem folgende Punkte: Bauverpflichtungen auf maximal 3 Jahre festzusetzen, Grundstücke kleiner zu gestalten und die Bebauung zu verdichten und den Flächenverbrauch auf Baugrundstücken zu reduzieren, was zum Beispiel durch den Verzicht auf Bungalows herbeigeführt werden kann. Werden all diese Punkte erfüllt, kann eine maximale Förderung von 80 % statt 60 % gewährt werden, außerdem können Maßnahmen von privaten Bauherren mit dem Höchstfördersatz gefördert werden. Da die Gemeinde Oberschneiding hier bereits fast alle Kriterien erfüllt und schon sehr weitgehende Vorarbeit geleistet hat, fehlte nur noch der Beschluss des Gemeinderates, der einen grundsätzlichen Verzicht auf Bungalows beinhaltet.

Des Weiteren beriet der Gemeinderat über die Namensgebung für die beiden neuen Straßen, die im Baugebiet „Herrenwiesweg“ entstehen. Nach eingehender Diskussion verschiedener Vorläge waren Josef-Krieger-Ring und Rupert-Zach-Straße die eindeutigen Favoriten. Insbesondere nachdem sich das Baugebiet in Richtung Münchshöfen/Fierlbach erstreckt und Josef Krieger aus Münchshöfen und Rupert Zach aus Fierlbach stammten, werden die beiden Straßen Josef-Krieger-Ring und Rupert-Zach-Straße benannt.

Johann Gögl fasste anschließend kurz die Punkte aus den beiden letzten Sitzungen der Teilnehmergemeinschaft zur Dorferneuerung zusammen. Behandelt wurden die Sanierung des Allwetterplatzes an der Grundschule, eine eventuell mögliche vielfältigere Nutzung der Mehrzweckhalle und des Dachbodens der Grundschule und eine Neugestaltung der Ortsdurchfahrt von Oberschneiding. Außerdem wurde dem Vorstand für die Niederschlagsproblematik in Münchshöfen ein Konzept vorgestellt und über eine Förderung des Museumsbereichs im Wirtshaus in Münchshöfen gesprochen.

Der letzte Punkt der Tagesordnung befasste sich mit einer Kamerabefahrung des Mischwasserkanales in der Straubinger Straße, am Pfarrer-Handwercher-Platz und in der Landauer Straße. Durch die Befahrung soll festgestellt werden, ob der Kanal saniert werden kann oder ob ein Neubau notwendig ist und ob in diesem Zuge eine Trennung von Schmutzwasser- und Oberflächenwasserkanal vorgenommen werden kann. Mittels GPS sollen hierbei sämtlich Hausanschlüsse in einem Plan verortet werden, damit für ein weiteres Vorgehen schon verfügbar wäre. Der Auftrag wurde an die Firma Hänsch aus Beratzhausen vergeben.