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Sitzungsbericht 2018-04-17

Großzügiges Regenrückhaltebecken für Industriegebiet beschlossen

Vereinbarung mit DE-Teilnehmergemeinschaft geschlossen

In der letzten Sitzung des Oberschneidinger Gemeinderates war Herr Waldmann, Direktionsbeauftragter der Bayerischen Versicherungskammer für Kommunen zu Gast und stellte in seiner Präsentation Notwendigkeit und mögliche Umfänge von Elementarschadensversicherungen dar. Zur Elementarschadensversicherung zählen unter anderem Schäden durch Überschwemmung, Schneedruck, Erdsenkung, Erdfall/Erdrutsch und Erdbeben. Gemeindliche Gebäude in Oberschneiding sollen anhand dieser Kriterien geprüft und gegebenenfalls entsprechend versichert werden.

Im zweiten Punkt der Tagesordnung entschied der Gemeinderat, das Regenrückhaltebecken im ersten Bauabschnitt des Industriegebietes Oberschneiding bereits so groß zu planen, dass für einen möglichen weiteren Bauabschnitt kein separates Becken mehr nötig wäre. Erforderlich für den ersten Bauabschnitt wäre ein Regenrückhaltebecken mit einer Größe von 1200 m³. Für den ersten und einen möglichen zweiten Bauabschnitt wäre eine Größe von rund 2300 m³ erforderlich. Auf Vorschlag von Bürgermeister Seifert hat der Gemeinderat, wie auch schon in den vorhergegangenen Baugebieten, einem fast doppelt so großem Regenrückhaltebecken mit 4000 m³ zugestimmt. Durch diesen großzügigen Puffer ist die Gemeinde auch für ungünstige Entwicklung im Bereich von Starkregenereignissen gut gerüstet.

Weiterhin wurde der Gemeinderat darüber informiert, dass zum Zweck der Dorferneuerung eine Vereinbarung mit der Teilnehmergemeinschaft Oberschneiding über die Erstellung von gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen abzuschließen sei. Bei der Vereinbarung handelt es sich um maßnahmenübergreifende Kosten zur Vorbereitung von Baumaßnahmen. Die Gemeinde verpflichtet sich dabei auch die zu erbringenden Kostenbeteiligung in Abstimmung mit der Teilnehmergemeinschaft (TG) rechtzeitig in den Haushaltsplan aufzunehmen, so dass benötigte Gelder auch kurzfristig abrufbar wären. Dieser Vereinbarung stimmte der Gemeinderat genauso wie vorher bereits der Vorstand der TG zu.

Außerdem wurde der Gemeinderat über die bereits gefassten Beschlüsse der Teilnehmergemeinschaft informiert. So wurden unter Leitung von Bauoberrat Schmidt folgende Positionen besetzt: Örtlicher Beauftragter wurde Thomas Krinner, Wegebaumeister Wolfgang Anzinger, dessen Stellvertreter Andreas Gerdiken und Pflanzmeister Josef Gölzhäuser, Stellvertreterin Claudia Anzinger. Weiterhin beschloss die TG den Beratungsvertrag mit der Architekturschmiede, der im September ausläuft, nicht zu verlängern. Beratungen für Maßnahmen privater Bauherren wird ab diesem Zeitpunkt die Firma MKS aus Ascha übernehmen. Als erste Maßnahme wurde bereits die Errichtung eines Beach-Volleyballplatzes westlich des Baugebietes Sattlerbreite beschlossen, wofür das Verfahrensgebiet um die Flur-Nummer 18/3 Gemarkung Oberschneiding erweitert wurde. Die entsprechenden Fördermittel werden von der TG zur Verfügung gestellt, damit die Maßnahme durch die Gemeinde Oberschneiding durchgeführt werden kann.

Der letzte Punkt der Tagesordnung betraf die Gemeindefeuerwehren. Der neu gewählte erste Kommandant der Feuerwehr Reißing Michael Schmerbeck und sein Stellvertreter und zweiter Kommandant Matthias Ittlinger wurden durch den Gemeinderat im Amt bestätigt. Außerdem wurde nach Einholung von verschiedenen Angeboten beschlossen, Ausrüstung und Schutzkleidung im Umfang von rund 12.000 € für die Gemeindefeuerwehren zu bestellen. Der Auftrag wurde an die Firma Massong als wirtschaftlichsten Bieter vergeben.

Ein Bericht hierzu erschien auch im Straubinger Tagblatt